Nichts als Ankündigungen - inhaltsleeres Wahltheater der SPÖ

Ambrozy hat fünf Jahre Zeit gehabt seine Forderungen umzusetzen

Klagenfurt, 2004-01-05 (fpd) "Nichts als leere Ankündigungen", bezeichnete heute der freiheitliche Landesparteiobmann Martin Strutz, das von SPÖ-Parteiobmann Ambrozy heute präsentierte Wahlkampfprogramm.

"Ambrozy hätte fünf Jahre Zeit gehabt seine heute erhobenen Forderungen umzusetzen. Wer zwei Monate vor der Landtagswahl aufwacht und ankündigt, was er alles machen würde sei absolut unglaubwürdig. Dort wo die SPÖ Verantwortung getragen hat, nämlich im Gesundheits-und Sozialbereich ist absolut nichts weitergegangen. Warum soll jetzt plötzlich etwas geschen?", fragt Strutz.

Er verweist darauf, dass im Gegensatz zu Ambrozy, Landeshauptmann Haider auf eine lange Liste von Erfolgen verweisen könne, die in den letzten fünf Jahren umgesetzt worden sind:

So seien Kärntens Beschäftigungszahlen besser als je zuvor. Österreichweit nehme die Arbeitslosigkeit zu, in Kärnten hingegen ab (-1% im Dezember 2003 gegenüber dem Vorjahreswert). In Kärnten sei noch nie so viel Geld ausgegeben worden wie unter LH Haider, um speziell die Einkommen der Familien zu stärken. 1998 unter SPÖ-Mehrheit seien 25,4 Mio. Euro in Form von Familienzuschüssen und Mietbeihilfen ausgegeben worden. 2003 ist die Summen um ein vielfaches höher: 43,6 Mio Euro Kindergeld, 7,3 Mio Euro Familienzuschuss, 36,3 Mio Euro Mietbeihilfe. Die Kaufkraft sei damit deutlich gestärkt worden.

Neben dem Kindergeld sei die Kindergartenförderung erhöht, das Schulstartgeld eingeführt und Investitionen in eine moderne Schulausbildung mit der Aktion "Schulen ans Netz" sowie dem zügigen Ausbau der Fachhochschulen speziell im IT-Bereich gesetzt worden.

Noch nie sei in Kärnten so viel für Volkskultur getan worden. Nicht mehr gefördert würden Projekte, die unter dem Deckmantel der Kunst parteipolitische Arbeit verrichten. Zusätzlich zu den öffentlichen Geldern sei es gelungen, verstärkt Sponsoren einzubauen. So unterstütze auch die Kärntner Privatstiftung die Musikerziehung von Kindern im Rahmen des Musik-Mobil-Programmes. Das Kärntner Musikschulwerk erlebe einen Zulaufrekord. Jedes Jahr können 1000 Kinder mehr ein Musikinstrument erlernen. Weitere Vorzeigeprojekte im Kulturbereich seien unter anderem die Chorakademie, die Kärntner Bläserphilharmonie, die flächendeckende Schulchor-Offensive, die intensive Vereinsförderung und die Brauchtumsmesse, die sich im Rahmen der Familienmesse zu einem Publikumsmagnet entwickle. Weiters sei die Landesgalerie zum Museum Moderner Kunst umgewandelt worden.

Kluge Finanzpolitik habe es ermöglicht, dass in konjunkturell schwierigen Zeiten genügend Geld für Förderaktionen vorhanden sei:
8,7 Mio Euro für Klein- und Mittelbetriebe im Rahmen der Gewerbeförderung, 65,5 Mio Euro bei der Tourismusoffensive. Leitbetriebe wie die Mediaprint-Druckerei seien nach Kärnten geholt worden. Top-Betriebe wie Infineon würden laufend ausgebaut. Im Bereich von Straße & Schiene seien Großprojekte in Angriff genommen worden, die Tausende Arbeitsplätze sichern. Bei Informations- und Kommunikationstechnologien habe Kärnten mit 10% das größte Beschäftigungswachstum in Österreich. Beim Anteil der High-Tech-Beschäftigten an der Gesamtbeschäftigung sei Kärnten die Nummer eins, sagte Strutz.

Der freiheitliche Landesparteiobmann abschließend: "Die FPÖ hat es nicht notwendig davon zu reden, was sie gerne machen würde, sondern hat in der Vergangenheit die Dinge umgesetzt und handelt anstatt leere Ankündigungen zu machen."

Rückfragen & Kontakt:

FP-Landtagsklub
Landhaus
0463/513272

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FLK0001