"Kleine Zeitung" Kommentar: Die EU greift nach den Sternen und erleidet dabei Schiffbruch (von Michael Jungwirth)

Ausgabe vom 29.12.2003

Graz (OTS) - Für die EU war das abgelaufene Jahr ein "annus horribilis." Dass jetzt offenbar auch noch der Versuch der Europäer fehlgeschlagen ist, sich am Mars als Raumfahrt-Großmacht in Szene zu setzen, passt genau ins Bild: Europa greift nach den Sternen und erleidet dabei Schiffbruch.

Dass es anderen nicht viel besser ergangen ist, mag trösten. Im Irak wurde zwar Saddam Hussein aus dem Verkehr gezogen, bis zu stabilen Verhältnissen in dem US-kontrollierten Land ist ein langer Weg. Russland nimmt immer mehr Züge eines autoritären
Regimes an, in Nahost bleibt die Lage hochexplosiv, der Terror ist alles andere als besiegt.

Im Vergleich dazu nehmen sie sich die Sorgen der Europäer lächerlich aus - es sei denn, das abgelaufene Jahr stellt sich nachträglich als Beginn einer größeren Zäsur dar. Die Irak-Krise hat einen Keil in die EU getrieben und die Union in zwei, fast unversöhnliche Lager gespalten. Vor 100 Jahren noch wäre man gegeneinander in den Krieg gezogen. Das tiefe Misstrauen ist nicht dazu angetan, den politischen Herausforderungen gerecht zu werden.

Dass sich's Deutsche und Franzosen im November beim Stabilitätspakt gerichtet haben, hat das Klima noch zusätzlich vergiftet. Statt sich den EU-Bestimmungen zu unterwerfen, haben Paris und Berlin einfach die Spielregeln geändert. Beim Gipfel um die EU-Verfassung flog der explosive Cocktail dann in die Luft. Ein
Entertainer in der Person von Silvio Berlusconi als EU-Ratspräsident war in dieser Situation die völlig falsche Besetzung.

Was der EU zunehmend auf den Kopf fällt: Alle reden von Europa, aber jeder versteht etwas anderes darunter. Das war zwar immer schon so, aber bei bald 25 Mitgliedsstaaten ergibt das eine gefährliche Mischung. Die Franzosen - mit den Deutschen im
Schlepptau - fürchten am Vorabend der Osterweiterung um ihren Einfluss. Die Briten, aber auch Dänen und Schweden wollten immer schon die Union als gehobene Freihandelzone
verstanden wissen. Die Osteuropäer erhoffen sich Wohlstand und politische Stabilität von der EU, im Ernstfall verlässt man sich aber lieber auf die Amerikaner.

Paris und Berlin liebäugeln seit dem Scheitern der Verfassung wieder mit der Idee eines Kerneuropas. Wenn darunter zu verstehen ist, dass sich jene Länder, die innerhalb der EU schneller vorangehen wollen, zusammenschließen, dann macht ein solches Konzept Sinn. Wenn sich einige Länder aber ihr eigenes Europa bauen wollen, dann führt Kerneuropa schnurstracks zur politischen Kernspaltung Europas. ****

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