Chipkarte: Bures - "Seit drei Jahren ein einziger Murks"

Wien (SK) Zum gestrigen Rücktritt der Aufsichtsräte der Sozialversicherungs-Chipkarten Betriebs- und Errichtungsgesellschaft sagte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures am Freitag in einer Pressekonferenz: Das werde schon seine Gründe haben. Sie erinnerte an die "unendliche Geschichte" der Einführung der Chipkarte, die noch von der SPÖ-ÖVP-Koalition beschlossen wurde, deren Umsetzung allerdings ganz in den Regierungszeit von Schwarz-Blau fällt. "Unterm Strich war das in den letzten drei Jahren ein einziger Murks", sagte Bures am Freitag in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos. ****

Die politische Verantwortung für die Verzögerungen und für den finanziellen Schaden, der dabei entstanden ist, sieht die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin bei Kanzler Schüssel, Sozialminister Haupt und bei Gesundheitsministerin Rauch-Kallat.

Der Einführungstermin wurde wiederholt verschoben. Das Einführungsdatum Mitte 2003 wurde eindeutig verfehlt. Nach jüngsten Ankündigungen soll die Chipkarte in der Krankenversicherung im Jahr 2005 zum Einsatz kommen. Bures hält es für bemerkenswert, dass zwar bis heute kein Chipkarte vorliege, dafür aber die Chipkartengebühr von Schwarz-Blau sowohl im Ministerrat als auch im Parlament längst beschlossen sei. Sicher sei damit nur, dass die Versicherten zur Kasse gebeten werden.

Überdies machte die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin darauf aufmerksam, dass nach Angaben von Sozialminister Haupt im Oktober 2002 "mehrere hundert Millionen Schilling" Schaden entstanden seien. Der Hauptverband habe heuer von zusätzlichen Kosten durch die Verzögerungen in der Höhe von 90 Millionen Euro gesprochen. Für aufklärungsbedürftig hält Bures auch die immer wieder öffentlich geäußerten Vorwürfe gegen die Chipkartengesellschaft, dass Zahlungen in Millionenhöhe ohne Ausschreibung getätigt worden seien. Den Rücktritt des Aufsichtsrats wertet Bures auch als Hinweis darauf, dass niemand die Verantwortung dafür übernehmen wolle. (Schluss) wf

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