Multimedia Austria fordert "Neugestaltung der Breitbandförderung"

Wien (OTS) - Einfacher, transparenter, sozial gerechter, "und es haben mehr Menschen in Österreich etwas davon" - die Förderung von Breitband-Internet mittels genereller Umsatzsteuer-Senkung ist laut Gustav Soucek, Generalsekretär der Multimedia Austria, "die eindeutig bessere Lösung" als die von der Bundesregierung vorgesehene steuerliche Absetzbarkeit. Die Multimedia Austria stützt sich auch auf Berechnungen der "Treuhand Partner Austria" (TPA), nach der die Menschen in Österreich von einer Mehrwertsteuer-Reduktion auf 10 Prozent mehr profitieren würden. Daher fordert die Interessengemeinschaft österreichischer Multimedianetzbetreiber ein "Umdenken bei der Breitband-Förderung" in Richtung "Förderung für alle".

Nach der derzeit geltenden Regelung ist Breitband-Internet für alle ab dem 30. April 2003 abgeschlossenen Neuverträge - zunächst bis zum 31. Dezember 2004 - im Rahmen der Sonderausgaben steuerlich absetzbar. Laut TPA belaufen sich die entsprechenden Kosten für den Staat für die gesamte Periode - d.h. für 20 Monate - auf 30 Mio. Euro. Das entspricht dem finanziellen Nutzen für alle neuen Breitband-Internetuser, wenn alle die Einkommensteuererklärung bzw. die Arbeitnehmerveranlagung korrekt ausfüllen. Die Steuerersparnis pro Steuerzahler beträgt beim Modell der Bundesregierung für die gesamte Periode zwischen 95 und 170 Euro.

"Die Regierung setzt doch nur darauf, dass möglichst wenig Menschen diesen bürokratischen Aufwand auf sich nehmen. Diese Form der Breitbandförderung ist lediglich ein Etikettenschwindel und die MMA-Mitglieder, die in Summe über 69% der bisherigen Breitbandkunden Österreichs betreuen, haben durch diese Art der Förderung keinen Anschlussboom feststellen können, somit ist sie bisher nahezu nutzlos geblieben", sagt Soucek.

Hätte man von Beginn an das MMA-Modell umgesetzt, wären das 104 Euro Steuerersparnis pro Steuerzahler, das heißt für bestehende und neue Breitband-Internetkunden, also für eine viel größere Gruppe. "Es wird offensichtlich, dass unser Vorschlag einfach besser ist. Vor allem weil er die Menschen von jedwedem Zusatzaufwand entlastet und auch dem Staat keine weiteren Administrationskosten durch die Erweiterung der Lohnsteuererklärung beschert", betonte Soucek in diesem Zusammenhang.

Eine Senkung der Umsatzsteuer für alle bestehenden und neuen Breitbandanschlüsse im verbleibenden Zeitraum (also rund ein Jahr bis Ende 2004) - verursacht mit insgesamt etwa 31,5 Mio. Euro unwesentlich mehr Kosten, "bringt aber eindeutig die noch besseren und wichtigeren Effekte", so Soucek weiters. Denn damit wäre auch den bestehenden Kunden, den Early Adopters, die mit ihrem Nutzungsverhalten und ihrer Entscheidung für Breitband einen wichtigen Beitrag zur Aufbereitung des Marktes und der Nachfrage geleistet haben, signalisiert: Ihr seid förderungswürdig!

"Hinter dem Fördergedanken", so Soucek weiters, "steht das Ziel, die Breitbandpenetration in Österreich zu steigern und die Nutzung quer über alle Bevölkerungsgruppen und Regionen hinweg zu intensivieren. Wenn nun aber ein High Speed Internet-Zugang ein selbstverständliches und alltägliches Werkzeug im Leben der österreichischen Bevölkerung werden soll, ist es auf der anderen Seite völlig unverständlich und ungerecht, dass man Bevölkerungsgruppen wie Bestandsbreitbandkunden oder Studierende weitestgehend von der Förderung ausschließt."

Klare Worte fand Soucek abschließend auch für die jüngsten Kommentare der Telekom Austria zur Breitbandinitiative des Bundes:
"Wenn Herr Sundt davon ausgeht, dass die Mitbewerber fast ausschließlich die Telekom Austria-Netze genutzt haben, so sei er hiermit daran erinnert, dass das eigenständige Kommunikationsnetz der Multimedia Austria-Unternehmen über 6.000 km Glasfaser- sowie 23.000 km Koaxialkabel umfasst. Gemeinsam wurden von den 7 Mitgliedsfirmen bisher 970 Millionen Euro privates Kapital für die Infrastruktur sowie die entsprechenden Facilities investiert. In den nächsten Jahren werden weitere Investitionen in der Höhe von etwa 170 Millionen Euro dazu kommen. Auch wenn es ihr nicht angenehm ist, sollte die Telekom Austria diese Tatsache bei allen Förderungs-Diskussionen berücksichtigen."

Multimedia Austria

Die Multimedia Austria, Interessengemeinschaft österreichischer Multimedianetzbetreiber, ist ein überparteilicher nicht auf Gewinn ausgerichteter Verein. Mit insgesamt 29.000 km Kabelnetzen (6.000 km Glasfaser, 23.000 km Koaxial) decken die Gründungsmitglieder BKF, cablecom, kabelsignal, LIWEST, Salzburg AG, Telesystem Tirol und UPC Telekabel Österreich mit allen Bundesländern ab. Bei einem Stand von 1,249.000 Kunden (Dezember 2002) wurde ein Gesamtumsatz von 322 Mio. Euro erzielt; die gemeinsamen Investments beliefen sich auf bisher 970 Millionen Euro für die Infrastruktur sowie die entsprechenden Facilities. Die Multimedia Austria beschäftigt etwa 1.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter direkt sowie weitere 800 indirekt über Partnerfirmen.

Mehr Infos unter http://www.multimedia-austria.at

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Gustav Soucek
Generalsekretär Multimedia Austria
Tel.: +43-1-960 68 2037
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