Landesrätin Dr. Silvia Stöger gegen Spitalsschließungen!

Als völlig kontraproduktiv erachtet Gesundheits-Landesrätin Dr. Silvia Stöger die von der landeseigenen oö. Gesundheits- und Spitals AG (gespag) ausgelöste Diskussion um Spitalsschließungen. „Es kann nicht sein, dass jeder Spitalsträger für sich entscheidet, welche Leistungen er anbieten will bzw. muss. Neben betriebswirtschaftlichen Überlegungen ist auch der festgeschriebene Versorgungsauftrag einzuhalten. Damit sind schließlich auch das Öffentlichkeitsrecht und die staatliche Finanzierung der Spitäler verbunden. Oberste Priorität hat die Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Um diese auch in Zukunft in der entsprechenden Qualität und der erforderlichen Struktur zu sichern, wird derzeit in meinem Auftrag ein integrierter Gesamtgesundheitsplan erarbeitet.“

Durch den Österreichischen Krankenanstaltenplan (ÖKAP), der in seiner derzeitigen Fassung bis Ende 2005 gilt, gibt es klare Vereinbarungen mit dem Bund hinsichtlich der Spitalsplanung. Dabei sind notwendige Strukturveränderungen wie etwa der Ausbau der Altersmedizin in den Spitälern, aber auch das Nutzen von Einsparungspotenzialen voll berücksichtigt. „Leistungsabstimmungen und Kooperationen sind ein wesentlicher Teil in dieser Spitalsplanung für Oberösterreich, die daher auch rein ökonomisch sehr effektiv sein wird. Alles weitere würde auf Kranksparen hinauslaufen“, betont Stöger, dass sie das nicht zulassen werde. „Es muss eine flächendeckende und qualitative hochwertige medizinische Versorgung der oberösterreichischen Bevölkerung gesichert bleiben. Die Spitäler sind als ein ganz wesentlicher Teil in diese Gesamtgesundheitsplanung einzubinden, bei isolierten Veränderungen drohen Leistungseinschränkungen ohne Ersatz im Gesamtsystem.“

Die Einzelüberlegungen der gespag seien laut Landesrätin Dr. Stöger der beste Beweis für die Notwendigkeit der integrierten Gesundheitsversorgung durch Planung, Steuerung und Finanzierung aus einer Hand. Dazu ist zumindest langfristig eine Zusammenführung auch der Verantwortungskompetenz im Gesundheitswesen durch Einbindung aller Gesundheitsversorger anzustreben. Nur so kann eine ganzheitliche Planung, einheitliche Dokumentation, zentrale Steuerung und Finanzierung sowie Controlling gewährleistet werden, insbesondere um die vorhandene Schnittstellenproblematik mit allen bekannten Effizienzverlusten hintan zu halten.“

Im Rahmen dieser Gesamtkonzeption ist für spezielle Problemgebiete die Einrichtung von eigenen Arbeitsgruppen vorgesehen. So hat Finanzreferent LH Dr. Pühringer bereits die Installierung einer Spitalsreformkommission angekündigt. „Umso unverständlicher ist es, wenn jetzt die gespag, bei der der Landeshauptmann der oberste Eigentümervertreter ist, nicht einmal den Arbeitsbeginn der Pühringer-Kommission abwartet.“

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