AK: Mehr tun, um schnellere Internetanschlüsse zu fördern

Breitband-Internetanschlüsse in ländlichen Regionen ausbauen und fördern - Gleiche Förderungen für alle, auch für einkommensschwache Konsumenten

Wien (AK) - Während in Schweden, Belgien oder den Niederlanden bereits 20 oder mehr Prozent der Internetuser einen schnellen Breitbandanschluss haben, sind es in Österreich etwa 13 Prozent, weiß AK-Experte Mathias Grandosek. Vor allem in den ländlichen Regionen sind Konsumenten, aber auch Unternehmen damit spärlich versorgt. Die AK fordert daher: Förderung von Breitbandanschlüssen durch einkommensunabhängige Entlastung bei den Anschluss- und laufenden Kosten. Vorstellbar wären Prämien für alle Konsumenten und nicht wie derzeit Steuerabsetzbeträge, von denen vorwiegend Besserverdiener profitieren. Mehr Fördergelder von der Regierung für Breitbandanschlüsse im ländlichen Raum - was Jobs schafft und den Standort Österreich sichert.

Die finanzielle Förderung für Breitband-Internetanschlüsse, wie zB ADSL, sollte einkommensunabhängig erfolgen, um die digitale Kluft nicht zu vergrößern, meint Grandosek. Vorstellbar wären Prämien wie beim Bausparen. Die Förderung würde dann auch einkommensschwachen Haushalten zu Gute kommen. Bisher haben nur Besserverdiener profitiert - sie können einen Breitbandanschluss steuerlich absetzen.

Außerdem muss mehr unternommen werden, um den Aufbau dieser Infrastruktur zu fördern: Obwohl schnelle Internetanschlüsse boomen, und Österreich im internationalen Vergleich sehr früh mit der Einführung dieser Technologien begonnen hat, droht man nun auf Grund der zu geringen Bemühungen der Regierung ins Hintertreffen zu geraten. Weder Private noch kleine Betriebe können auf einen schnellen Anschluss zum Internet zurückgreifen - und sind dadurch als Konsumenten schlechter gestellt oder können als Unternehmen Wachstumschancen nicht wahrnehmen, sagt Grandosek.

Demgegenüber haben viele andere Länder die zentrale Bedeutung von Kommunikationstechnologien für zukünftige Wachstumschancen und Entwicklungspotentiale offenbar viel besser erkannt und bemühen sich weit stärker, diese Technologien und Infrastrukturen auszubauen. Deshalb müssen in Österreich Breitbandanschlüsse auch in ländlichen Regionen und abgelegenen Gemeinden durch gezielte Programme gefördert werden. Die kürzlich beschlossenen Fördergelder in der Höhe von 10 Mio Euro für ländliche Gebiete sind vollkommen unzulänglich und müssen durch weitere Gelder des Bundes und der Länder aufgestockt werden. Darüber hinaus verlangt Grandosek, dass der im Telekomgesetz seit Jahren vorgesehene Telekommunikationsbeirat endlich einberufen wird. Er könnte eine sozial- und wirtschaftspolitisch sinnvolle Förderstrategie von Breitbanddiensten erarbeiten.

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