Maier zu Unterausschuss: Fiedler verstärkt und konkretisiert Kritik des Rechnungshofs

Wien (SK) Rechnungshofpräsident Fiedler habe in dem heute tagenden Unterausschuss zur ÖBB-Reform die "bisherige Kritik des Rechnungshofs verstärkt und konkretisiert", erklärte SPÖ-Konsumentenschutzsprecher Johann Maier am Dienstag vor Journalisten. Die Regierung weise zwar immer auf ÖBB-Planrechnungen hin, doch niemand kenne diese. "Der Rechnungshof hat sie nicht und kann sie daher nicht überprüfen", zitierte Maier die Worte des Rechnungshofpräsidenten während der Sitzung des Unterausschusses. Fiedler habe die Regierung daher aufgefordert, endlich schlüssige Berechnungen in die Regierungsvorlage aufzunehmen - solange keine Zahlen vorgelegt werden, täusche die Regierung die Bevölkerung und das Parlament. Maier bekräftigte: "Wenn keine entsprechenden Zahlen vorgelegt werden, kann man nur von einer Luftblase sprechen, die früher oder später zerplatzen wird." (Schluss) dp

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