Rassismusvorwurf: Innenministerium bedauert missverständliche Formulierung

Die Aussagen waren nicht rassistisch intendiert

Wien (OTS) - Der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS) gelang zur Erkenntnis, dass im Zuge einer Amtshandlung zur Bekämpfung organisierter Drogenkriminalität im Jänner 2000 das Trinken von Wasser während einer Einvernahme verweigert wurde. Im Zuge eines UVS-Verfahrens wurden Beschwerden vorgebracht (etwa das Mitführen von Bajonetten und Maschinenpistolen), die sich als haltlos und falsch erwiesen haben. Es war den Beschwerdeführern im Gegensatz zu ihren Behauptungen jederzeit möglich, Wasser zu trinken.
Die zuständige Abteilung für Rechtsangelegenheiten im Innenministerium bedauert die im Zuge dieses Verwaltungsverfahrens gewählte Formulierung. Sie war niemals als rassistische Äußerung intendiert.

Die Angelegenheit wird zum Anlass genommen, die mit vergleichbaren Tätigkeiten befassten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entsprechend zu sensibilisieren. Zusätzlich werden im Bereich des Innenministeriums übergreifende Schulungen und Seminare zur Sensibilisierung im Umgang zwischen Exekutivkräften und Schwarzafrikanern abgehalten.

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MR Dr. Sebastian Schwenter
Abt. Rechtsangelegenheiten (III/2)
Bundesministerium für Inneres
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