Steibl: Internationaler Tag der Kinderrechte

Vereinheitlichung der unterschiedlichen Jugendschutzgesetze unbedingt notwendig

Wien, 20. November 2003 (ÖVP-PK) Entsprechend der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen sollten "die Bedürfnisse von Kindern aber nicht nur an diesem Tag Beachtung finden, sondern wir müssen dies in unserer täglichen Arbeit berücksichtigen", betonte heute, Donnerstag, die Familiensprecherin der ÖVP Abg.z.NR Ridi Steibl. Diese sei am 20. November 1989 von der UN-Generalversammlung angenommen worden, der somit gleichzeitig der "Geburtstag" dieser Konvention sei.

Demenstprechend schenke die Bundesregierung den Anliegen junger Menschen sehr große Bedeutung und habe kürzlich auch den Antrag "Fair Play" für die Jugend im Familienausschuss eingebracht. "Jugendliche sollen eine Chance bekommen, in die Entscheidungsprozesse eingebunden zu werden und auch Verantwortung übernehmen zu können", so die ÖVP-Familiensprecherin. Junge Leute könnten sich naturgemäß am besten in die Situation Gleichaltriger versetzen und deren Anliegen bestmöglich vertreten, führte Steibl weiter aus.

Für sehr wichtig sei in diesem Zusammenhang auch eine Vereinheitlichung bzw. Harmonisierung der einzelnen Jugendschutzgesetze, die bundesländerweise unterschiedlich geregelt seien. "Es ist unhaltbar, dass die Jugendschutz- bzw. Jugendförderungsgesetze in den einzelnen Bundesländern zum Teil für die gleiche Altersgruppe unterschiedlichste Bestimmungen enthalten", so Steibl. Für die Jugendlichen sei dies - genauso wie für Erwachsene - nur schwer zu verstehen, zumal es ja für ein vereintes Europa unbedingt notwendig ist. Vor allem im Bereich von leichten Drogen sei eine Vereinheitlichung anzustreben, sagte die ÖVP-Abgeordnete. Alkohol beeinträchtige die seelische und körperliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen. Der Gefährdung von jungen Menschen müsse durch ein Abgabeverbot von Alkohol und Nikotin an Jugendliche unter 16 Jahren in allen Jugendschutzgesetzen entgegengewirkt werden, schloss Steibl.

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