Glawischnig fordert mehr Transparenz bei Künstlersozialversicherungsfonds

Parlamentarische Anfrage mit 128 Fragen an Morak

Wien (OTS) 128 Fragen betreffend den Künstlersozialversicherungsfonds hat die Kultursprecherin der Grünen, Eva Glawischnig, in Form einer parlamentarischen Anfrage an den Bundeskanzler verfasst und eingebracht. Anlass für die vielen Fragen ist der wachsende Unmut der KünstlerInnen mit dem Künstlersozialversicherungsfonds. Kernpunkt der Kritik ist, dass sich der von Kunststaatsekretär Franz Morak installierte Künstlersozialversicherungsfonds zunehmend zu einem staatlich installierten Kontrollorgan mit zum Teil schikanösen Zugangshürden entwickelt. "Notwendig ist mehr Transparenz in diesem System, das von den betroffenen Künstlern massiv kritisiert wird", so Glawischnig.

Während der Künstlersozialversicherungsfonds vermutlich Gelder im zwei-stelligen Millionenbereich hortet, liegt die Zahl der positiv bearbeiteten Anträge weit hinter den ursprünglichen Annahmen zurück. Viele AntragstellerInnen werden ohne objektiv nachvollziehbare Begründung abgewiesen. Die Befürchtung, dass der Staat zunehmend aus der Verantwortung flüchten will und die Finanzierung des Künstlersozialversicherungsfonds gänzlich den Kabel- und Satellitenanlagenbetreibern überlässt, ist naheliegend. Bereits 2003 betrug der staatliche Zuschuss zum ksvf nur mehr rund die Hälfte der Zuschüsse der Jahre 2001 und 2002.

"Es liegen den Grünen zahlreiche Berichte vor, in denen offensichtlich willkürliche Zugangrestriktionen zum Fonds geschaffen wurden. Aufgabe des Fonds muss es sein, berechtigte Anträge rasch und unbürokratisch zu bearbeiten und nicht wie ein KünstlerInnen-Kontrollorgan zu agieren", so Eva Glawischnig.

Ein von den Regierungsparteien lange angekündigter "Zweiter Schritt" zur Verbesserung der Situation österreichischer Kunstschaffender durch den Künstlersozialversicherungsfonds bleibt aus und der Status Quo bleibt für viele betroffene KünstlerInnen unzufriedenstellend.

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