Innenministerium bekämpft Rassismus und Antisemitismus mit allen Mitteln

Wien (OTS) - Das Innenministerium hat nach den Ereignissen vom 11. September 2001 den Personen- und Objektschutz neu geordnet und ausgerichtet. Aufgrund der aktuellen internationalen Bedrohungslage sind Einrichtungen und Objekte der USA, deren Verbündeter sowie Israels besonders zu schützen. Auch die jüngsten Terroranschläge auf zwei Synagogen in der Türkei und der mutmaßliche Brandanschlag auf eine jüdische Schule in Frankreich haben die grundsätzliche Gefährdung für israelische und jüdische Einrichtungen erhöht. Obwohl den österreichischen Staatsschutzbehörden derzeit keine Erkenntnisse über beabsichtigte Anschläge in Österreich vorliegen, ist dennoch ein erhöhtes Gefährdungspotential gegeben.

Aus diesem Grund wurde auch der permanent stattfindende Sicherheitsdialog und Informationsaustausch zwischen der Israelitischen Kultusgemeinde, dem Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) und den eingesetzten Exekutivkräften weiter intensiviert. Die Personen- und Objektschutzmaßnahmen für jüdische und israelische Einrichtungen entsprechen dem internationalen Standard und werden laufend evaluiert.

Am 9. November 2003 wurde in Wien 2., Ecke Zirkusgasse -Schmelzgasse, eine angemeldete Veranstaltung zum Thema "Antifaschistische Kundgebung im Gedenken an die Opfer des Novemberpogroms und der nationalsozialistischen Judenvernichtung" abgehalten. Durch das umsichtige und sofortige Einschreiten der zum Schutz der Veranstaltung anwesenden Beamten konnte der Versuch von mehreren Personen, die Veranstaltung mit antisemitischen Rufen zu stören, umgehend unterbunden werden. Fünf Personen wurden wegen Störung einer Versammlung und Störung der öffentlichen Ordnung zur Anzeige gebracht, eine der Personen wurde vorübergehend fesgenommen.

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