Miedl: Mit Haberzettl-Mikado kann man ÖBB nicht in die Zukunft führen

Experte Hainitz bestätigt dringenden Reformbedarf - Miedl erwartet Bewegung der SPÖ im Unterausschuss

Wien, 19. November 2003 (ÖVP-PK) Nun habe erneut ein Experte feststellt, dass die Strukturreform bei den ÖBB schon viel früher hätte kommen müssen, sah heute, Mittwoch, ÖVP-Verkehrssprecher Abg.z.NR Werner Miedl durch die Aussagen des ehemaligen ÖBB-Infrastrukturvorstandes Helmut Hainitz wieder einmal bestätigt, "dass wir die Bahn mit den gesamten Strukturreformen wettbewerbsfähig machen und sie vor einem 'Konsum'-Schicksal bewahren wollen. Das muss nun so schnell als möglich erfolgen." Angesichts auch dieser Stellungnahme stelle sich die Frage, "wer denn die ÖBB wirklich schützen will: Die Regierung mit einer vernünftiger Reform, oder Gewerkschaftschef Haberzettl und die SPÖ mit ihrem Verharren in alten Strukturen". Dort spiele man augenscheinlich eine Art "Haberzettl-Mikado: Wer sich zuerst bewegt, hat verloren", sagte Miedl. ****

Der Markt dränge, und Österreich sei von modern organisierten Bahnunternehmungen umgeben, die alle darauf lauerten, den österreichischen Markt zu erobern. "Das freie Spiel der Kräfte in einem erweiterten Europa wird ab dem 1. Mai 2004 stattfinden - ob Haberzettl es will oder nicht", so der ÖVP-Verkehrssprecher. Angesichts einer Situation, in der die Schiene liberalisiert und der Markt geöffnet werde, werde deutlich, wie dringend eine Reform der Bundesbahnen geworden sei.

Während Hainitz darauf hinweist, dass die EU-Kommission in den Beitrittsländern streng darauf achte, dass die Eisenbahnen umorganisiert würden, damit sie dem liberalisierten Schienenmarkt exakt entsprechen könnten, gebe es bei den Oppositionsparteien in Österreich keinerlei Bereitschaft, dies endlich zur Kenntnis zu nehmen und darauf zu reagieren. "Ich appelliere erneut an die Vernunft der handelnden Oppositionspolitiker, in den kommenden Unterausschusssitzungen Reformwillen zu zeigen, ansonsten droht es, zwei Verlierer zu geben: Die ÖBB und mit ihnen die gesamte österreichische Wirtschaft", sagte Miedl abschließend.

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