"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Schröder in Not" (Von Floo Weißmann)

Ausgabe vom 18. November 2003

Innsbruck (OTS) - Gerhard Schröder gab sich Mühe, die Seele seiner SPD-Delegierten zu streicheln. Er sprach gestern am Parteitag von den "Träumen unserer Eltern im Herzen" und "der Zukunft unserer Kinder im Kopf". Er beschwor den Anbruch einer "großen sozialdemokratischen Epoche" nach den notwendigen Reformen.
Erst spät in der Debatte besinnt sich Schröder auf Emotion und Verbundenheit mit sozialdemokratischer Tradition. Der Kanzler mit der einst ruhigen Hand und den hohen Sympathiewerten kämpft verbissen um sein eigenes Überleben und das der SPD.
Der Partei laufen Mitglieder und Wähler davon, die Gewerkschaften stehen empört in Opposition. Die Union, die selbst zerstritten ist und kaum überzeugende Konzepte vorlegen kann, zeigt mit dem Finger auf Schröder und räumt in Umfragen den Jackpot ab.
Die Genossen haben sich vom Kanzler zur Vorwärtsverteidigung verdonnern lassen, um die Macht zu erhalten. Aber die Flut unpopulärer und umstrittener Reformen hat die Herzen nicht mitgerissen. Viel mehr Leidenschaft und Dialog sind nötig, in der Partei und nach außen hin. Schröder steht erst am Anfang.
Zurecht verweist der Kanzler darauf, dass er nicht verantwortlich ist für die Rezession, die Kosten der deutschen Einheit, die verkrusteten Strukturen aus der Ära Kohl usw. Aber er führt Deutschland seit fünf Jahren. Und viele Reformen, die jetzt so reichlich aus seinem Ärmel purzeln, ähneln jenen, die konservative Regierungen anderswo durchzusetzen versuchen. Verbirgt sich hier ein Mangel an Mut und Phantasie?
Schröder sprach vom Wachstum und einem schlanken Staat. Doch die Antwort auf eine zentrale Frage ist er auch gestern schuldig geblieben: Wie sieht seine soziale Vision aus? Was bedeutet es im Jahr 2003, Mitglied der SPD zu sein, wenn die eigene Führung sich von den Erfordernissen des Marktes treiben lässt?
Reformen werden erst vermittelbar, wenn hinter den Zahlen die Menschen durchscheinen.

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