Formelles EU-Verteidigungsministertreffen in Brüssel

Platter unterstützt Beschluss zur Errichtung der Verteidigungsagentur

Brüssel (17. November 2003) - Anlässlich des formellen Verteidigungsministertreffens in Brüssel gab heute Verteidigungsminister Günther Platter gemeinsam mit Außenministerin Benita Ferrero-Waldner eine Pressekonferenz. Dabei wurden unter anderem die Eckpunkte der Europäischen Rüstungsagentur vorgestellt.****

Platter befürwortete dabei klar die Entscheidung zur Gründung der Europäischen Verteidigungsagentur. "Mit dem heutigen Beschluss wird der Grundstein für die Verteidigungsagentur gelegt, die ein wichtiges Element im Rahmen der EU zur Realisierung der Bedürfnisse der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik darstellt", sagte Platter.

Die Verteidigungsagentur wird die vier Aufgabenbereiche Fähigkeitenentwicklung, Forschung, Beschaffung und Rüstung wahrnehmen. "Daraus ergibt sich für die EU-Mitgliedsstaaten eine Effektivitäts- und Effizienzsteigerung in diesen Bereichen", so Platter. Die militärischen Bedürfnisse würden stärker strukturiert und vorhandene Ressourcen besser eingesetzt. Die Verteidigungsagentur sei auch ein wichtiger Impuls für die nationale Rüstungsindustrie, wo Österreich hinkünftig noch zusätzlich in der Zulieferindustrie punkten könne.

Nun soll eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden, die bis zum nächsten formellen Verteidigungsminister-Treffen im April nächsten Jahres die Richtlinien und Rahmenbedingungen für die Verteidigungsagentur erarbeiten wird. Die Verteidigungsagentur soll dann so rasch wie möglich eingesetzt werden, jedenfalls im noch im Jahr 2004.

17. November 2003 (Schluss) nnnn

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