Strobl: Wiener Budget auch für das Jahr 2004 vorbildlich erstellt

SPÖ-Gemeinderat weist Kritik der Grünen zurück - Mehr Mittel für Soziales und Gesundheit

Wien (SPW-K) - "Auch die heutige, neuerliche Kritik der Grünen -die übrigens essentiell nicht Neues enthalten hat - kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Budget der Stadt Wien auch für das kommende Jahr sorgfältig und vorbildlich erstellt worden ist", erklärte Montag der Vorsitzende des Finanz- und Wirtschaftsausschusses des Wiener Gemeinderates, Kommerzialrat Fritz Strobl, in seiner Replik im Pressedienst der SPÖ Wien. "Das Budget der Stadt für das Jahres 2004 ist ein weiterer Beweis für die erfolgreiche Finanz- und Wirtschaftspolitik Wiens", betonte der Gemeinderat.

Strobl hob vor allem hervor, dass für den "Sozial- und Gesundheitsbereich - entgegen den Befürchtungen der Grünen - im kommenden Jahr deutlich mehr Geld zur Verfügung stehen und die Mittel für die Qualitätssteigerung im Pflegebereich langfristig gesichert sind. Wien ist und bleibt in Zukunft auch in sozialer wie gesundheitspolitischer Hinsicht ein Vorbild", erklärte Strobl.

Die von GA-Margulies angesprochene Zahlendiskrepanz hinsichtlich des Krankenanstaltenverbunds führte Strobl auf rein rechentechnische Kriterien (kameralistische und maastrichkonforme Berechnungskriterien) zurück. Trotz aller schmerzlichen Kürzungen des Bundes gegenüber Wien, so der Gemeinderat abschließend, gelinge es der Stadt auch mit dem Haushalt für das kommende Jahr die Leistungen in der Daseinsvorsorge zu sichern und gleichzeitig mit einem Rekordinvestitionsbudget die Bemühungen der Wirtschaft um einen Konjunkturaufschwung zu unterstützen. (Schluss)

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