Oxonitsch ad Finz: "Keine Signale, dass Politik gegen Wien beendet wird!"

Wien (SPW-K) - "Nichts Neues und vor allem keine Signale vom
Wiener ÖVP-Obmann und Finanzstaatssekretär Alfred Finz, dass die gegen Wien gerichtete Politik beendet wird", fasste heute der Klubobmann des Wiener SP-Rathausklubs, Christian Oxonitsch, die Ergebnisse der Klubtagung der ÖVP Wien zusammen. "Wenn man wie die Wiener ÖVP erkennen muss, dass man in den Umfragen immer schlechter abschneidet, wären eigentlich selbstkritische Töne gefragt. Statt dessen wird aber verzweifelt versucht, die Arbeit der Wiener Stadtregierung schlecht zu machen. Die Umfragen zeigen aber, dass die WienerInnen sehr wohl die engagierte Arbeit dieser Wiener Stadtregierung honorieren." *****

Um Wahlen zu gewinnen, brauche man gute Ideen und Konzepte und vor allem eine klare Politik für Wien - "VP-Obmann Finz hat von all dem nichts zu bieten", so Oxonitsch weiter. "Dass er glaubt, die Situation der Stadt Wien vollkommen von den Taten bzw. Nicht-Taten dieser Bundesregierung abkoppeln zu können, ist für einen Mann seiner Position eigentlich beschämend. Denn natürlich hat Wien vehement darunter zu leiden, dass der Bund bei Investitionen und der Sicherheit spart und es verabsäumt, den Arbeitsmarkt anzukurbeln, was eigentlich seine Aufgabe wäre." Es sei kontraproduktiv, immer nur Forderungen an Wien zu richten, "wenn man wie Finz ganz genau weiß, dass bestimmte Aufgaben ganz eindeutig in die Kompetenz des Bundes fallen."

Die ÖVP Wien habe auch heute wieder bewiesen, "dass der Entwurf von innovativen Konzepten für die Zukunft unserer Stadt nicht von konservativer Seite kommt." Ein Programm wie jenes der "100 Projekte für die Zukunft Wiens" der Wiener SPÖ zu entwickeln, bedeute, "zu den Menschen zu gehen und sich ihre Bedürfnisse und Anregungen anzuhören. Aber dieser Schritt ist der Wiener ÖVP offenbar fremd!" so Oxonitsch abschließend. (Schluss)

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