VP-Finz: Werden absolute SPÖ-Mehrheit in Wien brechen

ÖVP-Oppositionsarbeit für ein besserer Wien

Gross Enzersdorf (OTS) - "Der Lack ist ab. Lainz zeigt, wie viel
in der Stadt schief läuft. Die Fassade der SP-Stadtregierung bröckelt. Mit dem Pflegeskandal in Lainz, dem Finanzchaos im Sozialressort und dem Rabenhofdebakel hat die SPÖ-Wien drei große Skandale zu verantworten, für die es Konsequenzen geben muss. Die zuständigen Stadträte Pittermann, Laska und Mailath-Pokorny sind in der Regierung nicht mehr tragbar", sagt heute der ÖVP Wien Landesparteiobmann, Finanz-Staatssekretär Dr. Alfred Finz anlässlich der zweitägigen Klubklausur.

Finz weiter: "Die SP-Stadtregierung unter Bürgermeister Michael Häupl macht sich´s leicht, indem sie immer nur Forderungen an die Bundesregierung stellt, den Bund für eigene Versäumnisse verantwortlich macht, ohne selbst Konzepte vorzulegen. Es ist leicht, um nur ein Beispiel zu nennen, mehr Polizisten für Wien zu fordern, anstatt sich selbst Gedanken über Problemlösungen zu machen. Außerdem kann ich den Bürgermeister einmal mehr beruhigen: Innenminister Strasser hat bereits mehrfach mehr Polizisten für Wien zugesagt und versichert, dass es keine Wachzimmerschließungen geben wird. Seitens der ÖVP-Wien gibt es den Vorschlag der Stadtpolizei, die die Bundespolizei bei ortspolizeilichen Aufgaben, zum Beispiel der Schulwegsicherung, entlasten kann."

Finz geht danach auf konjunkturbelebende Maßnahmen ein, die seitens des Bundes für Wien gemacht werden. Im vom Nationalrat beschossenen Wachstumspaket werden bis zum Jahr 2010 Investitionen in Milliarden Euro Höhe in die Infrastruktur getätigt werden. Hiervon wird auch Wien profitieren. "Verhandlungen über die Fortführung der U-Bahn Finanzierung, die Finanzierung des neuen Zentralbahnhofes sowie andere Projekte laufen. Genauso wie die Verhandlungen über Beiträge für Wien im Bereich des Nahverkehrs. Österreich konnte von den 20 EU-weit kofinanzierten TEN-Projekten ganze sechs Stück an sich ziehen. Diese Projekte werden mit 20% Kostenbeteiligung der EU durchgeführt. Von den sechs Projekten betreffen vier die Stadt Wien:
Der Bahnausbau Wien-Bratislava, der Bahnausbau Wien-Budapest, der Donauausbau Wien-Bratislava und die Autobahn A5 Wien-Brünn." Finz betont auch, dass im Bereich der Forschung und Entwicklung eine nachhaltige Finanzierung gesichert ist und Verhandlungen mit Vize-Bürgermeister Rieder laufen.

"Dass wir auch Visionen und gute Ideen haben, die dann in vernünftige Vorschläge zu den wichtigen Themen in Wien münden, zeigt das Projekt "wien.morgen‘. Genannt werden können hier etwa die Ideen zu "Wien ans Wasser" oder der Vorschlag der Überdachung der Mariahilferstraße. wien.morgen ist strategisch angelegt und ist unser Programm für ein besseres Wien. Denn eines ist sicher: Wir haben es uns zum Ziel gesetzt, die absolute SPÖ-Mehrheit in Wien bei der nächsten Wahl zu brechen", so der VP-Landesparteiobmann abschließend. (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Wien Pressestelle
Tel. 51543-40
Fax. 51543-29
0664/8383211
presse@oevp-wien.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPR0004