Scheibner: "Gorbach hat Gewerkschafter wieder an den Verhandlungstisch zurückgebracht"

Scheibner kündigt Gespräche mit Klubobmännern wegen parlamentarischen Fahrplan an

Wien, 2003-11-15 (fpd) - "Die Vernunft hat sich schlußendlich durchgesetzt". Mit diesen Worten kommentierte heute FPÖ-Klubobmann Abg. Herbert Scheibner das gestrige Ende des ÖBB-Streiks. "Durch die Beendigung dieses Streiks konnte ein noch größerer Schaden von der Bevölkerung und der Wirtschaft abgewendet werden", so Scheibner weiter.****

"Vizekanzler Gorbach hat von Anfang an immer versucht, eine Einigung mit der Gewerkschaft zu erzielen und zeigte sich auch immer verhandlungsbereit, um die Bahn zu modernisieren und wettbewerbsfähig machen zu können. Bis zum Schluß ist er bei dieser zukunftsorientierten Haltung geblieben. Ihm ist es auch gelungen, die Gewerkschafter wieder an einem gemeinsamen Tisch zu bringen, damit die Verhandlungen über die Bahnreform wieder aufgenommen werden konnten", betonte Scheibner.

Das Ziel der Regierung sei es nie gewesen, die ÖBB zu privatisieren, sondern eine moderne Struktur und ein modernes gerechtes Dienstrecht umzusetzen. Weiters betonte der FPÖ-Klubobmann, daß die Bundesregierung ebenso nicht über die Eisenbahner "drübergefahren" sei. Es habe nämlich wochenlange Verhandlungen und auch Veränderungen an den ursprünglichen Plänen gegeben. "Diese Reform ist daher notwendig, um die ÖBB fit für die nächsten Jahrzehnte zu machen", sagte Scheibner.

Auf parlamentarischer Ebene kündigte der FPÖ-Klubobmann für nächste Woche Gespräche mit allen vier Klubobmännern an, um einen parlamentarischen Fahrplan erstellen zu können. Damit dann letztlich im Parlament in einem Unterausschuß über die ÖBB-Strukturreform debattiert werden und am 3. Dezember darüber eine Beschlußfassung erfolgen könne.

Auch sei zu hoffen, daß man in Zukunft aus diesem Ereignis die Lehren ziehe und anstelle eines Streiks, harte Verhandlungen und Konflikte am Verhandlungstisch und nicht am Rücken der Bevölkerung austrage, schloß Scheibner. (Schluß)

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