OeNB - Internationales Finanz- und Wirtschaftsforum 2003

~ OeNB Liebscher: "Stabilitätskultur" ist der Schlüssel für weiteren Erfolg der Wirtschafts- und Währungsunion Teilnahme der EU-Beitrittsländer an Wirtschaftspolitischer Koordinierung erfolgt ab EU-Beitritt ~

Wien (OTS) - "Mindestens so wichtig wie die ‚Stabilitätsarchitektur' der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) ist die ‚Stabilitätskultur' - die Art, wie die Verantwortungsträger in diesem gut gebauten Haus der WWU leben" betonte Dr. Klaus Liebscher, Gouverneur der Oesterreichischen Nationalbank und EZB-Ratsmitglied, im Rahmen des diesjährigen Internationalen Finanz- und Wirtschaftsforums. Das Bewahren der Stabilitätsorientierung auch in Zeiten schwächeren Wirtschaftswachstums ist eine wesentliche, ja zentrale Voraussetzung für eine weiterhin erfolgreiche Entwicklung der Währungsunion.

Gouverneur Liebscher begrüßt den für 1. Mai 2004 vorgesehenen EU Beitritt der fünf Länder Zentraleuropas, der drei baltischen Länder und der beiden Mittelmeerinseln Malta und Zypern sehr. Nach etlichen Jahren eindrucksvoller und erfolgreicher, aber oft auch schmerzvoller Reformen sei der Beitritt ein wohlverdienter historischer Schritt. Mit ihrem Beitritt würden die zehn neuen Mitgliedsländer der Europäischen Union auch Mitglieder der Wirtschafts- und Währungsunion, wenn auch noch nicht in vollem Ausmaß, da sie den Euro nicht sofort übernehmen könnten. Sie müssten jedoch bereits ab EU-Beitritt eine Reihe der Verpflichtungen aus der Stabilitätsarchitektur der WWU achten. Insbesondere werden sie sofort an der Koordination der Wirtschaftspolitiken und an der gemeinsamen fiskalischen Überwachung teilnehmen. Und ihre Zentralbanken werden im Erweiterten Rat der EZB vertreten sein.

Gouverneur Liebscher bekräftigte die Position des Eurosystems, dass die reale Konvergenz im Sinne eines aufholenden Wirtschaftswachstums Hand in Hand gehen müsse mit einer nominellen Konvergenz, welche auf stabile niedrige Inflationsraten und Zinsen sowie gesunde Staatshaushalte ausgerichtet sei. Beide Konvergenzprozesse würden sich gegenseitig ergänzen und sollten parallel verfolgt werden. Die künftige monetäre Integration müsse diesem Ziel einer dauerhaften realen und nominellen Konvergenz dienen, betonte Liebscher. Die Geschwindigkeit der monetären Integration dürfe ihre Qualität nicht beeinträchtigen. Angesichts der Unterschiede in der wirtschaftlichen Situation der neuen Mitgliedsländer könne es auch kein einheitliches "angemessenes" Tempo geben. Jedenfalls müssten alle Entscheidungen bezüglich der weiteren monetären Integration unter Berücksichtigung sowohl des konkreten Einzelfalls als auch des Gleichbehandlungsprinzips mit Augenmaß gefällt werden.

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