Hoscher: "Von einer Umsetzung der Lissabon-Strategie ist im Konjunkturpaket III nichts zu erkennen"

Wien (SK) Angesichts des Konjunkturpakets III könne man höchstens von einem Päckchen sprechen, das im Gegensatz zu dem, was die ÖVP in ihren Papieren behaupte, nicht im Einklang zur Lissabon-Strategie stehe, kritisierte SPÖ-Tourismussprecher Dietmar Hoscher am Mittwoch im Nationalrat. Nirgendwo könne man bei der neoliberalen Politik der Bundesregierung das Erreichen eines der Kernziele der Lissabon-Strategie erkennen, nämlich einen größeren sozialen Zusammenhalt herzustellen. Ganz im Gegenteil würden auf die Menschen in Österreich auch noch hohe Belastungen zukommen, wie z.B. jeweils 200 Millionen Euro in Form einer Erhöhung der Sozialversicherungsabgaben und Energiesteuern. Hoscher: "Wieder kann man nur sagen: Sie haben das Thema glatt verfehlt."****

Von einem enormen Nachholbedarf bei der Forschungs- und Entwicklungsquote ganz zu schweigen, kritisierte Hoscher, der auch anmerkte, dass es gar kein Konjunkturpaket III bräuchte, wenn schon die beiden vorhergehenden Pakete gut gewesen wären. Die SPÖ verschließe sich jedenfalls niemals Reformen, wenn sie möglich und vor allem sinnvoll seien. Hoscher: "Sie hätten wirklich noch einige Pakete vorzulegen, aber bitte mit einem ordentlichen Inhalt und nicht nur mit Placebos gefüllt." (Schluss) rr

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