Swoboda zu Transit: Widerstand der österreichischen EU-Abgeordneten zeigt Wirkung

Wien (SK) "Die Hartnäckigkeit, der Widerstand und das persönliche Engagement der österreichischen Europaabgeordneten im Transit-Vermittlungsausschuss der EU haben Wirkung gezeigt", so Hannes Swoboda, SPÖ-Delegationsleiter im EP, am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. Zwar sei bei den Transitverhandlungen gestern Abend keine befriedigende Lösung erzielt worden, aber "die Absicht einiger Mitgliedsstaaten, rasch ein die österreichischen Interessen ignorierendes Ergebnis zu erreichen, konnte vereitelt werden". ****

Nun müssten sich alle österreichischen Verhandlungspartner, insbesondere Verkehrsminister Gorbach, auf intensives Lobbying konzentrieren und mit eindeutigen Zahlen und Fakten argumentieren. Die Interventionen von Bundeskanzler Schüssel, der gestern bei einem Treffen mit Italiens Premier Berlusconi die Transitfrage thematisierte, kämen spät, so der Europaabgeordnete. Swoboda: "Wenn sich aber auch die Bundesregierung entschließt, aktiv die Umwelt- und Gesundheitsinteressen der Österreicher zu vertreten, besteht Hoffnung auf eine europäische Transitlösung, die in Ergänzung zu den innerstaatlichen Maßnahmen noch einige Besserungen bringt." Im Europäischen Parlament sei jedenfalls eine zunehmend österreichfreundliche Stimmung zu orten, so Swoboda abschließend. (Schluss) ml/mp

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