Stoisits: Strassers Verantwortungsabschiebung an Kommunen war Bumerang

Innenminister wurde der wissentlichen Unwahrheit überführt

Wien (OTS) "Der Versuch von Innenminister Strassers, sein Scheitern in der Flüchtlingsversorgung den Gemeinden in die Schuhe zu schieben, erweist sich als Bumerang und der Innenminister steht einmal mehr als derjenige da, der wissentlich die Unwahrheit gesagt hat", erklärt Terezija Stoisits, Menschenrechtssprecherin der Grünen. Es habe zu keiner Zeit eine offizielle Anfrage zu
dem Thema an die Stadt Salzburg gegeben, erklärte heute nämlich Salzburgs Bürgermeister Schaden und überführte damit Strasser der Unwahrheit.

"Strassers Taktik, seine schon jahrelange Weigerung, Flüchtlinge unterzubringen, als Freundlichkeit gegenüber den Kommunen zu verkaufen, entlarvt sich immer mehr als Farce", so Stoisits. Außerdem dürfe eine ablehnende Haltung eines Bürgermeisters keine Rechtfertigung für die Obdachlosigkeit von Flüchtlingen sein. Die Umsetzung der Flüchtlingskonvention dürfe nicht an dem Willen oder Unwillen der Kommunen scheitern. "Strasser muss endlich seine Verweigerungshaltung aufgeben und leere Unterkünfte zur Unterbringung nützen", so Stoisits.

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