SJÖ zu Bundesheer-Reformkommission: Frage der generellen Militarisierung muss thematisiert werden

Diskussion um die Wehrpflicht alleine greift tatsächlich zu kurz

Wien (OTS) - Andreas Kollross, Vorsitzender der Sozialistischen Jugend Österreich (SJÖ), pflichtet der Österreichischen Offiziersgesellschaft bei: Eine Diskussion um die Wehrpflicht greift tatsächlich zu kurz. Es müssten in der Bundesheer-Reformkommission auch die Fragen der generellen Militarisierung in Europa und der Neutralität Österreichs thematisiert werden. "In Europa ist ein Trend hin zur Militarisierung feststellbar. Vor diesem Hintergrund stellt die Diskussion rund um die Euro-Armee einen weiteren Versuch dar, das Prinzip der Neutralität auszuhöhlen. Dem muss eine klare Absage erteilt werden", so Kollross.

Kollross sieht für Österreich die Möglichkeit, im derzeitigen Militarisierungsprozess der EU einen klaren Gegenstandpunkt einzunehmen: "Sicherheit kann nicht durch Rüstung erkauft werden. In der Reformkommission sollten alternative sicherheitspolitische Konzepte mit der Neutralität Österreichs als Basis diskutiert werden. Die stille Vorraussetzung einer österreichischen Beteiligung an einer Euro-Interventionsarmee ist auch gleichzeitig der heimliche Abschied von der Neutralität. Sicherheitspolitische Diskussionen sollten auch immer mit dem Ziel einer Entmilitarisierung geführt werden."

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