JG-Schwarz: "Kein Fair Play, sondern permanentes ÖVP-FPÖ-Foulspiel an der Jugend"

Rote Karte für Lichtenegger und Fuhrmann

Wien (SK) "Permanentes Foulspiel von Seiten der beiden Regierungsparteien ÖVP und FPÖ an den jungen Menschen dieses Landes" ortet der gf. Bundesvorsitzende der Jungen Generation in der SPÖ, Hannes Schwarz. Jüngstes alarmierendes Beispiel dafür sei die wieder einmal dramatisch angestiegene Quote an Jugendarbeitslosen im Monat Oktober und die gleichzeitig zur Schau gestellte Tatenlosigkeit der Bundesregierung. "Anstatt endlich Maßnahmen zur Belebung der Konjunktur und dadurch zur Verbesserung der Situation im Jugendarbeitsbereich zu setzen, verstecken sich ÖVP-JungpolitikerInnen zum wiederholten Mal hinter unbestimmten, inhaltslosen und nichtssagenden Presseaussendungen und Entschließungsanträgen", so Schwarz Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Dabei sollte gerade der heutige Tag, an dem der vierte Bericht zur Lage der Jugend in Österreich im Familienausschuss des Nationalrates behandelt wird, Anlass zum Handeln sein, denn er decke ganz klar die Problemfelder auf, in denen es im Interesse der Jugend zu schnellen, wirksamen Maßnahmen von Seiten der Politik kommen muss.

Es ist dies für Schwarz zum einen das bereits angesprochene, brennende Thema der Jugendarbeitslosigkeit. Schwarz: "Hier gilt es, rasch neue Lehrstellen durch Unterstützung des Bundes zu schaffen, Lehrlingsstiftungen wieder einzurichten und endlich diejenigen Betriebe mit einer Ausgabe zu belasten, die nicht ihre unternehmerische Verantwortung wahrnehmen und keine Lehrlinge ausbilden. Oder auf dem Bildungssektor, wo die finanzielle und personelle Situation an Schulen und Universitäten Tag für Tag dramatischer wird." Für Schwarz kann es in diesem Bereich aber nicht um ein paar kosmetische Korrekturen gehen, sondern um eine Kehrtwendung hin zu den berechtigten Anliegen und Wünschen von Eltern, SchülerInnen, Studierenden und Lehrenden.

"Vom Foulspiel in Sachen Pensionsreform gar nicht zu sprechen. Auf diesem Gebiet glänzt Schwarz-Blau, nachdem für die eigene Klientel gewisse finanzielle Vorteile ins Trockene gebracht wurden, durch Untätigkeit. Die für den Herbst versprochene und gerade für die unter 35-Jährigen entscheidende Harmonisierung der Pensionen ist offenbar auf den Tag verschoben worden, an dem die Freiheitlichen eine ernstzunehmende Regierungspartei werden - also auf nie!"

All diese und viele weitere Zukunftsherausforderungen im Interesse der Jugend, wie etwa auch die von der SPÖ in mehreren Anträgen geforderte Einführung von "Wählen mit 16" auf allen Ebenen, würden von ÖVP und FPÖ ignoriert oder abgelehnt. Und gerade JugendvertreterInnen dieser beiden Regierungsparteien stellten sich einmal mehr für diese verfehlte Politik als "schüsselgesteuerte" Marionetten zu Verfügung, indem sie eigene Anträge einbringen, die an Beliebigkeit kaum mehr zu übertreffen seien und neben von allen Parteien getragenen Forderungen nur "heiße Luft" bieten sowie an vielen wichtigen Themen vorbeigehen.

Permanentes Foulspiel führe bekanntlich zur "roten Karte" und genau diese zeige, er, Schwarz am heutigen Tag, stellvertretend für die gesamte Jugendpolitik von Schwarz-Blau, den beiden sogenannten JugendvertreterInnen Lichtenegger und Fuhrmann und fordert weiter:
"Platzverweis mit Sperre für mehrere Legislaturperioden an der Regierung und neuer Fixplatz auf der Oppositionsersatzbank." (Schluss) cs/mp

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NSK0004