FP-Schmalenberg: Neuerlicher Eiertanz der Grünen bei „Dringlicher Anfrage“!

Wien, 2003-11-04 (fpd) – Als „neuerlichen Eiertanz“ bezeichnete heute die freiheitliche Gemeinderätin Mag. Heidrun Schmalenberg die „Dringliche Anfrage“ der Grünen zum Thema „Sozialabbau findet statt!“ bei der heutigen Sitzung des Wiener Gemeinderates. „Dass für das heurige Jahr eine zu geringe Budgetdotierung vorhanden ist, liegt auf der Hand. Jetzt wird die Wiener SPÖ und Vizebürgermeisterin Grete Laska daran gemessen, ob die erforderlichen Nachdotierungen und Zuschusskredite erfolgen werden. Wir Freiheitlichen messen nicht nur an Daten sondern auch an den erforderlichen Taten“, so Schmalenberg. ****

Die FP-Abgeordnete stellte fragend in den Raum, wieso die Grünen bei der vergangenen Sondersitzung keinen Misstrauensantrag gegen die Sozialstadträtin gestellt haben, wenn sie den Versprechungen von Laska nicht glauben. „Für die Ereignisse im Sozialbereich trägt Laska die alleinige Verantwortung. Wenn die Grünen konkrete Kenntnisse haben, dass vertragliche Leistungen nicht eingehalten wurden, dann sollen sie diese auf den Tisch legen. Um bei einer dringlichen Anfrage, wo sich die Grünen allein mit der Feststellung „Sozialabbau findet Stadt!“ gleich die Antwort geben und der SP-Sozialstadträtin einen breiten Raum für eine ausschweifende Rechtfertigung ermöglichen, lediglich ein mediales Trommelfeuer zu eröffnen, ist dieses Thema viel zu bedeutend“, betonte Schmalenberg.

Die freiheitliche Mandatarin wies darauf hin, dass es den Freiheitlichen ein großes Anliegen sei, hohe Sozialstandards für Wien sicherzustellen, allerdings mit der Einschränkung, dass Sozialhilfe nur an jene ausgegeben werde, die ihrer wirklich bedürften. „Der Budgetvollzug für 2003 im Bereich der allgemeinen Sozialhilfe und der Behindertenhilfe beschäftigt seit Monaten sowohl die Öffentlichkeit als auch den Gemeinderat. Es hilft aber nichts, mit immer wiederkehrenden Feststellungen und Negativkampagnen Unruhe im Sozialbereich zu schaffen“, so Schmalenberg abschließend. (Schluss) lb

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