Wiener Gemeinderat (1)

Fragestunde

Wien (OTS) - Die 34. Sitzung des Wiener Gemeinderates wurde mit einer Fragestunde eröffnet.

Die von GR Dr. Sigrid Pilz (Grüne) eingebrachte erste Anfrage nach dem Versorgungsgrad für nierenkranke Patienten beantwortete Gesundheitsstadträtin Prim. Dr. Elisabeth Pittermann-Höcker (SPÖ) dahingehend, dass die Situation in Wien zwar angespannt sei, jedoch von einem Notstand nicht gesprochen werden könne. Sie betonte, dass der Ausbau von neuen Dialyseplätzen in Wiener Krankenhäusern vorangetrieben werde. Hinsichtlich von Dialysebehandlungen zu Hause hielt sie fest, dass auch dies eine wünschenswerte Ergänzung im Sinne der Patienten sei. Weiters betonte sie, dass viele Aspekte der Dialyseversorgung Verhandlungsgegenstand mit den Krankenkassen seien.

Die von GR Dr. Johannes Hahn (ÖVP) gestellte zweite Anfrage bezüglich einer kolportierten höheren Mortalitätsrate bei Kindern im Bereich von Herzoperationen in Wien beantwortete Gesundheitsstadträtin Prim. Dr. Elisabeth Pittermann-Höcker (SPÖ) dahingehend, dass sie von diesen publizierten Vorwürfen zwar wisse, sich jedoch zuerst eine sichere Datenlage verschaffen wolle. Weiters hielt sie fest, dass im Unterschied zum Osten Österreichs westliche Krankenhäuser, wie etwa Innsbruck, schwierige Fälle im Kinderbereich ins Ausland verlagern würden. Hinsichtlich des Pflegepersonals im Bereich der Kinderabteilungen betonte sie, dass hier in absehbarer Zeit Verbesserungen im Pflegeschlüssel angestrebt werden würden.

Die dritte Anfrage, die von GR Josef Wagner (FPÖ) gestellt wurde, hatte die baurechtliche Vorgehensweise rund um den vor der Staatsoper errichteten "Omofuma-Stein" zum Inhalt. Wohnbaustadtrat Werner Faymann (SPÖ) hielt fest, dass die Baupolizei völlig unbeeinflusst von irgendwelchen Vorgaben die Aufstellung geprüft habe und zum Schluss gekommen sei, dass in diesem Fall keine Gefahr im Verzug existiert habe. Gemäß einer jüngsten Verhandlung in Anwesenheit mit der Künstlerin des Denkmals wurde beschlossen, dass in absehbarer Zeit das Denkmal vor der Staatsoper entfernt werden würde. Ähnliches gelte auch für das Denkmal "Die Wächterin", welches sich vor dem Burgtheater befindet.

Die vierte Anfrage stammte von GR Mag. Andreas Schieder (SPÖ). Inhaltlich ging es um für Wien relevante Ergebnisse eines "Runden Tisches" zum Thema Kinderbetreuung, der im Oktober im Bundesministerium für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz stattgefunden hat. Jugendstadträtin Grete Laska (SPÖ) hielt dazu fest, dass die dort präsentierten Daten die Vorreiterrolle Wiens im Bereich der Kinderbetreuung wieder einmal deutlich unterstrichen hätten. Der Betreuungsgrad in Wien für die 0-bis 6-jährigen liege derzeit durchschnittlich bei 50 Prozent, so Laska, die betonte, dass mit dieser Quote die Nachfrage seitens der Eltern zufriedenstellend gelöst worden sei. Hinsichtlich der Kostenfrage stellte sie fest, dass gerade die Kinderbetreuung in Wien über eine straffe Verwaltung verfüge. (Forts.) hch/rr

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