FP-Wagner: SPÖ-Kompetenz-Wirrwarr um Omofuma-Stein

Wiener FPÖ bewirkt die Entfernung von Steinklötzen vor Oper und Burgtheater

Wien, 2003-11-04 (fpd) - An den Haaren herbeigezogen waren die heutigen Erklärungsversuche von Wohnbaustadtrat Werner Faymann zur mündlichen Anfrage von Gemeinderat Josef Wagner, warum in Wien über Jahre hinweg illegale Bauwerke vor der Oper und vor dem Burgtheater stehen, ohne dass die verantwortlichen Stadträte und Magistratsdienststellen bereit sind, irgendetwas dagegen zu unternehmen. So konnte wochenlang trotz heftigen Protests von Bürgern und Touristen ein 5 Tonnen schwerer und drei Meter hoher Omofuma-Stein vor der Oper abgestellt werden, ohne dass seitens der Stadt Wien die notwendigen Maßnahmen gemäß Wiener Bauordnung ergriffen worden wären. „Für viele Bürger ist diese Missachtung von Gesetzen eine reine Provokation, die im roten Wien immer dann möglich ist, wenn die Provokateure der gleichen politischen Richtung wie die Stadtverantwortlichen angehören und sich die vorschriftswidrigen Handlungen gegen die Bundesregierung richten“, kritisierte Wagner.

Dass sich derartige unerträgliche Zustände in Wien nicht nur über Wochen sondern auch über Jahre hinziehen, beweist das vor 3 ½ Jahren von der selben „Künstlerin“ Ulrike Truger vor dem Burgtheater ebenfalls ohne Genehmigung aufgestellte Monument „Die Wächterin“. Die Wiener SPÖ hat offensichtlich deshalb nichts dagegen unternommen, weil dieser Stein als Treffpunkt der wöchentlichen Donnerstagsdemonstration gedient hat. In diesem Zusammenhang ist es für Wagner unverständlich, dass Stadtrat Faymann von der Existenz der „Wächterin“ erst im Zuge der Auseinandersetzung über den Omofuma-Stein Kenntnis erlangt hätte.

Kurios sei auch die Tatsache, dass bezüglich des Omofuma-Steins vor der Oper wochenlang zwischen den Büros diverser Stadträte – Kultur, Integration, Planung, Wohnbau – ein intensiver Telefonverkehr über die Frage der Zuständigkeit stattgefunden habe ohne jedoch zu handeln. „Dabei sind die Bestimmungen der §§ 60 und 129 der Wiener Bauordnung eindeutig: Stadtrat Faymann und die Baupolizei MA37 sind zuständig und verantwortlich für die Durchsetzung der Wiener Gesetze“, so Wagner.

„Die Proteste der Wiener Freiheitlichen und zahlreicher Bürger haben jedenfalls bewirkt, dass die beiden Steinklötze aufgrund eines erst jetzt erlassenen Bescheides der Baupolizei binnen einer Woche durch die Eigentümerin zu entfernen sind“, verwies Wagner abschließend auf den FPÖ-Erfolg. (Schluss) lb

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