Cap sieht Regierung als gescheitert

Durch die Bundesregierung ist Österreich in der EU ein Leichtgewicht geworden

Klagenfurt (SP-KTN) - SP-Klubobmann Josef Cap sieht in den Transitverhandlungen ein Scheitern der Schwarz-Blauen Bundesregierung. Cap sprach am Rande einen Pressgesprächs in Klagenfurt davon, dass "durch die Schwarz-Blaue Regierung Österreich ein Leichtgewicht innerhalb der EU geworden ist". Österreich sei in der EU kleiner gemacht worden, als es tatsächlich ist. Nun gebe es wegen der mehr als schlechten Performance von ÖVP und FPÖ "de facto einen freien Transitverkehr durch Österreich. Der Karren ist endgültig verfahren. Schuld daran ist die verpfuschte Außen- und Europapolitik, die die Regierung zu verantworten hat", meinte Cap.

Von einer Veto-Drohung im Zuge der EU-Osterweiterung hält Cap hingegen nichts. Was fehlt, sei hingegen der Respekt der EU gegenüber Österreich und seiner aktuellen Regierung, so Cap abschließend. Er ist sich sicher, dass eine andere Bundesregierung mehr Gewicht in der EU haben würde. (Schluss)

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