SJ NÖ: Wählen mit 16 droht an ÖVP NÖ Nein zu scheitern

Wieland: ÖVP NÖ soll von jugendfeindlichem Nein zu Wählen mit 16 abrücken

St. Pölten (SPI) - Auf Initiative der Sozialistischen Jugend NÖ (SJ NÖ) will die SPÖ NÖ 'Wählen mit 16' bereits für die Gemeinderatswahlen 2005 realisieren. Der ÖVP NÖ Klubobmann kündigte im Vorfeld des heute tagenden Ausschusses ein Nein der ÖVP NÖ dazu an. In Niederösterreich scheitert Wählen mit 16 also am Nein der ÖVP NÖ. ****

Bernhard Wieland, Landesvorsitzender der SJ NÖ, kritisiert diese Haltung: "Sobald es um das Zuerkennen des sinnvollsten Mitbestimmungsinstruments, nämlich dem Wahlrecht geht, blockiert die ÖVP NÖ. Sie soll bis zur entscheidenden Landtagssitzung am 6. November von ihrer jugendfeindlichen Haltung abrücken. Auf jeden Fall werden die Jugendlichen wissen wollen, warum sie die ÖVP NÖ von den Wahlurnen fernhalten will ".

"Offenbar plagt die ÖVP NÖ ihr schlechtes Gewissen. Ihre Rolle als Erfüllungsgehilfe der zukunftsfeindlichen Politik von FPÖVP (Stichwort: Bildungsabbau, Pensionskürzung, Rekordjugendarbeitslosigkeit) und die damit verbundene Angst für diese Politik von den jungen WählerInnen bestraft zu werden, dürfte Hauptgrund für die von der ÖVP NÖ betriebene Ausgrenzung junger Menschen sein.

Wir bleiben dabei. 'Wählen mit 16' soll bereits bei den Gemeinderatswahlen 2005 Realität sein", meint Wieland abschließend und kündigt weitere Aktionen der Sozialistischen Jugend an. (Schluss) bw

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