Glawischnig zu ÖVP-Klubklausur: "Abgestanden und aufgewärmt"

Peinliche Parallelpressekonferenzen als hingestolperter Neustartversuch der Regierung

OTS (Wien) - Als "abgestanden und aufgewärmt" bezeichnet die stv. Klubobfrau der Grünen, Eva Glawischnig, die Ergebnisse der ÖVP-Klubklausur. In keinem der angekündigten Bereiche finden sich zukunftsweisende Lösungsansätze. "Das sogenannte Konjunkturpaket serviert alte Hüte, die Forschungsförderung kommt um Jahre zu spät und im Bildungsbereich dominieren ideologische Scheuklappen", erläutert Glawischnig.

"Die behauptete Erhöhung der Ausgaben für Forschung und Entwicklung (F&E) erweist sich überdies als Phantom, denn die Finanzierung bleibt weitgehend unklar", so Glawischnig. Die angepeilte Summe für F&E bis 2006 könne mit den von der Regierung aufgezählten Maßnahmen niemals erreicht werden. So ist etwa die Konstruktion und Dotierung der Nationalstiftung unklar und rechtlich nicht gesichert.

Glawischnig kritisiert die augenscheinlich unausgegorenen Pläne bei der Steuerreform, welche sich im Tagestakt ändern, je nachdem wer spreche. "Aber Zukunftsfragen sind augenscheinlich auch nicht im Zentrum der Beratungen gestanden, sondern vielmehr der Versuch, einen Neustart der Regierung zu inszenieren. Doch nicht einmal das gelang, wie die peinlichen Parlallel-Pressekonferenzen zum Konjunkturpaket in Wien und St. Wolfgang gezeigt haben", schließt Glawischnig.

Rückfragen & Kontakt:

Pressebüro der Grünen im Parlament
Tel.: (++43-1) 40110-6697
http://www.gruene.at
presse@gruene.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FMB0001