ISPA sieht schwere Mängel im Konjunkturpaket

Infrastrukturoffensive findet ohne Informations-Infrastruktur statt

Wien (OTS) - "Wer die Konjunktur fördert, sollte es dort tun, wo die größten und nachhaltigsten Effekte zu erzielen sind. Und das ist neben Ausbildung, Forschung und Entwicklung vor allem die moderne Kommunikationstechnologie und -infrastruktur: der Breitbandzugang zum Internet," stellt ein enttäuschter Präsident des Internet Provider Verbandes ISPA, Johannes Schwertner, fest. "In dem vorliegenden Aktionsplan für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze findet sich leider nichts davon".

Die Bedeutung des Internet und der Kommunikationsinfrastrukturen für die Wirtschaftsentwicklung wird nach wie vor nicht wahrgenommen. Notwendige Unterstützungen und Förderungen finden nicht statt. Dabei ist es höchst an der Zeit durch Nachfragestimulation und der Gestaltung von regulatorischen und gesetzlichen Rahmenbedingungen das Wettbewerbsumfeld zu schaffen, das die Kommunikationsinfrastrukturen dynamisiert und die Grundlage für starkes und nachhaltiges Wirtschaftswachstum bildet. Jede Art von Förderung muss allerdings so angelegt sein, dass dadurch auch der Wettbewerb sichergestellt und verstärkt wird und die Vergabe transparent erfolgt.

Als ersten Schritt könnten die Kosten für Internet-Breitbandzugänge mit nur mehr 10% Umsatzsteuer belegt werden und für Unternehmen als zusätzlicher "Breitbandfreibetrag" steuerlich absetzbar werden.

Gleichzeitig müssen die Wettbewerb verhindernden Marktverzerrungen im Breitbandzugangsmarkt mittels effektiver Maßnahmen beseitigt werden und der Infrastrukturwettbewerb durch Entbündelung forciert werden. Drittens sollten die Grundlagen für den Einsatz neuer Technologien wie WLAN durch Freigabe der Frequenzen und Einführung sinnvoller Leistungsgrenzen
gelegt werden.

"Ein Masterplan, um Österreich ins Breitband-Zeitalter zu bringen wäre absolut notwendig und ist weit und breit nicht zu erkennen!", formuliert Johannes Schwertner.

Die Konjunkturentwicklung wird immer stärker vom Stand der Informations- und Kommunikationsinfrastruktur abhängig werden. Dies sollte in jedem Aktionsplan für Wirtschaftswachstum auch entsprechend berücksichtigt werden. "Die Zukunft liegt nicht im Asphalt sondern in der Wissensgesellschaft," bemerkte dazu Kurt Einzinger, Generalsekretär der ISPA abschließend.

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