MOLTERER: KLAUSUR ALS BEGLÜCKENDES ERLEBNIS

ÖVP-Klubobmann fasst Ergebnisse der Klubklausur in St. Wolfgang zusammen

St. Wolfgang, 30. Oktober 2003 (ÖVP-PK) Drei wesentliche Ergebnisse der ÖVP-Klubklausur in St. Wolfgang hob ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer heute, Donnerstag, bei seinem Referat vor den Teilnehmern der Klausur und den Medien hervor und zog damit eine positive Bilanz: "Wir haben uns auf solider Basis gut auf die erfolgreiche Arbeit der ÖVP im Parlament und deren Umsetzung vorbereitet." ****

Ergebnis 1: Themenführerschaft:
"Wir haben die Themenführerschaft der ÖVP bei jene Fragen, die die Menschen bewegen, in drei Aktionsplänen gefestigt. Wir geben die Antworten", sagte Molterer. "Wir haben ein umfassendes Wachstumspaket präsentiert, das neue Impulse beinhaltet - vor allem in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Bildung und Wissenschaft, Infrastruktur und Arbeitsmarkt.. Dieses Paket kommt zum richtigen Zeitpunkt für die Wirtschaft. Es unterstützt den Aufschwung und versetzt die Wirtschaft in die Lage, Arbeit zu schaffen und den Menschen eine Chance zu geben. Dieses Paket hat eine Finanzierungsdimension, die keinen Vergleich zu scheuen braucht." Unverständnis äußerte Molterer in diesem Zusammenhang an Kritik an diesem Paket mit dem Grundton "Das reicht nicht. Wir brauchen mehr." Molterer: "Dieses Paket ist das, war wir jetzt brauchen."

Ergebnis 2: Kommunikationsstrategie:
"Wir haben eine Kommunikationsstrategie geschaffen, die uns in die Lage versetzt, erfolgreich in die Umsetzung zu geben, die Menschen zu informieren und damit die Aufbruchstimmung zu vermitteln."

Ergebnis 3: Starkes Team mit Willen zum Erfolg:
"Ich habe diese Klausur als beglückendes Erlebnis empfunden, weil ich einen starken Teamgeist spüre. Das zeigt den Willen zum Erfolg in der Sache und zur politischen Auseinandersetzung, den Mut zur Veränderung und zur Verantwortung und die Freude an der Politik und am Gestalten", fasste Molterer zusammen. "Wir sind gut gerüstet und gehen mit voller Kraft in die politische Arbeit, die vor uns liegt."

WER DAS NEUE NICHT WAGT, HAT DIE ZUKUNFT VERSPIELT

"Wer das Neue nicht wagt, hat die Zukunft verspielt", zitierte Molterer in Hinblick auf die künftige Arbeit und unterzog damit gleichzeitig die SPÖ einer kritische Analyse: "Die SPÖ sucht die Zukunft in der Vergangenheit." Als Beispiel nannte der ÖVP-Klubobmann die Re-Verstaatlichungsideen mancher SPÖ-Funktionäre, die Angstmache der SPÖ bei der Frage der Pensionen oder die SPÖ-Schuldenpolitik. "Das muss zu Ende sein. Schulden sind eine Hypothek auf die Zukunft der Jugend." Molterer deutlich: "Wir werden die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner offensiv führen. Österreich muss in die Zukunft orientiert sein - die richtigen Antworten gibt die ÖVP."

VERÄNDERUNGEN ALS CHANCE - ZUKUNFTSFRAGEN OFFEN ANSPRECHEN

"Wir müssen das Bewusstsein für Reformschritte und notwendige Veränderungen haben und stärken. Denn Veränderungen sind eine Chance. Wir müssen daher die Zukunftsfragen offen ansprechen", sagte Molterer und nannte als Beispiele:

- Die Folgen der demographischen Entwicklung: "Die demographische

Entwicklung wird alle Lebensbereiche beeinflussen. Das geht von der Altersvorsorge über das Gesundheitssystem, die Pflegeeinrichtungen bis zum Arbeitsmarkt. Es geht aber auch tiefer: zum Umgang mit älteren Arbeitnehmerin und zur Motivation der Jungen, Politik zu gestalten."

- Die EU. Die Europäische Union wird sich erweitern und vertiefen.

Das wird - richtig als Chance begriffen - Wachstum und Wettbewerb bringen.

- Die Globalisierung. Molterer hält die Globalisierung für eine

interessante Chance, "wenn wir den Ängsten die richtigen Antworten -wie die Nutzung der Wirtschaftskraft einerseits und soziale und ökologische Verantwortung andererseits - entgegensetzen. Die Strategie muss sein: richtige Antworten geben, um die Chancen zu nützen."

- Die technologische Entwicklung: Die fortschreitende, rasche

technologische Entwicklung bringt neue Chancen und Fragen, wie etwa in der Biotechnologie und der Gentechnologie. "Wir dürfen die Augen davor nicht verschließen, sondern müssen die Herausforderungen annehmen."

- Die Rolle des Staates: "Der Staat muss stark sein, der Staat muss

aber auch zurücktreten können, wo andere seine Aufgaben übernehmen können. Die ÖVP muss und wird dafür die richtigen Antworten haben."

HERAUSFORDERUNGEN NICHT VERWALTEN, SONDERN GESTALTEN

"Wir dürfen die Herausforderungen der Zeit nicht lediglich verwalten, wir müssen sie gestalten. Das ist die Aufgabe der Politik", sagte Molterer weiter. "Die ÖVP wird diese Herausforderungen und Veränderungen positiv annehmen und führen, dabei aber wertorientiert bleiben. Verändern und bewahren ist unsere Aufgabe. Diese Klubklausur hat mir gezeigt: Wir haben den Willen zum Erfolg, den Mut zur Verantwortung und zur Veränderung und die Freude am Gestalten."
(Schluss)

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