WirtschaftsBlatt-Kommentar Vitaminspritze für Hoffnungsträger

von Daniela Homan

Wien (OTS) - Der ganz grosse Wurf ist es nicht, das Konjunkturbelebungspaket III. Doch hat irgendjemand einen solchen erwartet? Vieles, was uns da gestern von den beiden Koalitionspartnern präsentiert wurde - getrennt, warum übrigens? -, kam uns recht bekannt vor. Wie so oft wurden geplante Massnahmen geschickt mit bereits durchgeführten angereichert, um das Ganze üppiger aussehen zu lassen.

Vieles ist schwammig formuliert. So ist etwa von einer grösseren Flexibilisierung der Arbeitszeitregelungen die Rede. Ausserdem sollen die Zumutbarkeitsbestimmungen für Arbeitslose verschärft werden. Beide Forderungen sind weder neu noch überraschend. Sie müssen erst in mühsamen Verhandlungen zwischen den Sozialpartnern mit Inhalt erfüllt werden.

Doch eines muss man diesem Programm lassen: Es setzt die richtigen Akzente. Es ist kein Subventionierungs-Programm für darniederliegende Betriebe, die noch einige Zeit lang künstlich am Leben erhalten werden könnten. Vorgesehen ist nicht eine intensiv-medizinische Betreuung von klinisch Toten, sondern vielmehr eine Vitaminspritze für jene, die auch in den kommenden Jahren für Wachstum sorgen werden.

Unterstützt werden vor allem jene Unternehmen, die aus eigener Kraft aktiv werden. Das Massnahmenpaket wird insbesondere jenen zugute kommen, die investieren, die forschen und die erfolgreich wirtschaften. Die Verlängerung der Investitionszuwachsprämie bis Ende 2004 ist ein Anreiz, antizyklisch zu investieren und damit Wirtschaftswachstum zu generieren, wenn es nicht wie von selbst entsteht.

Die Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln für die Forschung geht in dieselbe Richtung und trifft genau die Bedürfnisse des Wirtschaftsstandortes Österreich. Dieser muss bei zunehmender Konkurrenz aus dem östlichen Ausland verstärkt an seinem Image als High-Tech-Schmiede arbeiten.
Die beabsichtigte, allerdings noch nicht fixe Senkung der Körperschaftsteuer in einem ersten Schritt auf 31 Prozent belohnt jene Unternehmen, die Gewinne machen.

Auch das ist ein gutes Signal. Schliesslich leben wir immer noch in einem marktwirtschaftlichen System, in dem man sich nicht dafür schämen muss, wirtschaftlich erfolgreich zu sein. Diese Regierung hat eines erkannt: Wenn schon Geld ausgegeben werden muss, in Zeiten, in denen es knapp ist, dann wenigstens dort, wo es eine möglichst grosse Wirkung erzielt.

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