Lopatka: SPÖ-Angriffe immer unqualifizierter

ÖVP-Offenheit sorgt für Nervosität bei SPÖ

Wien, 21. Oktober 2003 (ÖVP-PK) Gelassen reagierte heute, Dienstag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka auf Angriffe seitens der SPÖ. Die beiden SPÖ-Bundesgeschäftsführer Bures und Darabos wollten offensichtlich mit unqualifizierten Angriffen auf den Bundeskanzler von der eigenen politischen Orientierungslosigkeit ablenken, so Lopatka. ****

Anscheinend nehme die Tatsache, dass die ÖVP als Kraft der Mitte tragfähige Partnerschaften mit allen anderen Parteien eingehen könne, der größeren Oppositionspartei das Selbstvertrauen, sagte Lopatka:
"Wie sonst wäre es zu erklären, dass die SPÖ-Spitze eine Regierungsumbildung auf Seiten der FP-Minister zum Anlass nehme, dem Bundeskanzler jegliche Fähigkeit zur Partnerschaft abzusprechen?"

Es sei eigentlich bedauerlich, so Lopatka, dass sich die Politik der SPÖ mittlerweile ausschließlich darauf beschränke, jeder Regierungskonstellation, der sie nicht selbst angehöre, die Legitimation abzusprechen. "Wenn Bures und Darabos behaupten, dass Herbert Haupt und Susanne Riess-Passer der Umarmung Wolfgang Schüssels zum Opfer gefallen seien, entbehrt das jeder Grundlage", sagte Lopatka. Auch die Behauptung der beiden SPÖ-Bundesgeschäftsführer, dass die FPÖ ihre Eigenständigkeit einbüße, nur weil es nach dem Ministerrat ein gemeinsames Pressefoyer von Bundeskanzler und Vizekanzler gebe, sei nicht nachzuvollziehen.

"Wenn die SPÖ-Vertreter Hubert Gorbach jetzt eine Vizekanzlerschaft mit Ablaufdatum prophezeien", so Lopatka, "dann kann der neue Vizekanzler diese Vorhersage gerade aus der Löwelstraße mit Gelassenheit hinnehmen." Denn die Oppositionspolitik der SPÖ habe ihr Ablaufdatum auf Grund politischer Ideenlosigkeit schon längst überschritten.

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