"Kleine Zeitung" Kommentar: "Blocher hin, Blocher her, die Schweiz bleibt ein Sonderfall" (von Günter Lehofer)

Ausgabe vom 20.10.2003

Graz (OTS) - Der berühmte Schweizer Dichter Friedrich Dürrenmatt meinte einmal zur Politik, ihm genüge es, wenn die Politiker dafür sorgten, dass er bequem telefonieren könne. Seinem ebenso berühmten Kollegen Max Frisch verdanken wir den Satz "Arbeitskräfte haben wir gerufen, Menschen sind gekommen."

Mehr als die Hälfte der Schweizer Bürger blieb daheim. Das Telefon funktioniert also bei unserem Nachbarn. Wer zu Wahl ging, wählte mehrheitlich gegen Max Frisch und für Christoph Blocher. Natürlich lässt sich jetzt sagen, dass ein gerüttelt Maß an starken Sprüchen gegen Asylwerber und gegen die EU in der Schweiz gut ankommen. Blocher darf sich als Sieger fühlen und er tut es auch.

In Europa darf man sich an den Debattentisch setzen und darüber reden, warum gerade in der reichen Schweiz der Populist Blocher auf Siegkurs blieb. In Frankreich ist Le Pen abgestürzt, in Hamburg fiel Schill und in Österreich ist die FPÖ auf der Verliererstraße. Wie stark es Haider beutelt, lässt sich erst nach der Wahl in Kärnten feststellen.

Zum einen ist der Populist Blocher nicht nur der rhetorische Chef der Stammtische. Er ist Unternehmer und Milliardär aus eigener Kraft. Er hat nie eine faschistische Ader gezeigt. Zu Haider, den er trotz Einladung nie besucht hat, fällt ihm etwa ein, dass dieser "sehr sprunghaft" sei und Eigenschaften habe, die er, Blocher, "nicht durchschaue". Auch unter Populisten gibt es einen subjektiven Faktor.

Dann hat die Schweiz in Fragen des Sozialstaats und der Wirtschaft ähnliche Sorgen wie Europa. Aber die Unähnlichkeit mit Europa scheint bedeutender zu sein. Die Schweizer sind wesentlich wohlhabender und ihre Arbeitslosigkeit ist so niedrig und ihre Rentenlücke so angenehm klein, dass Gerhard Schröder wohl jubeln würde, hätte er nur Schweizer Probleme zu lösen.

Dann hat die Schweiz ein anderes politisches Innensystem als die europäischen Demokratien. Das Volk kann mit der direkten Demokratie entscheiden, ob Steuern erhöht werden oder nicht, ob ein Tunnel gebohrt wird oder nicht. Schon mehr als einmal gingen die Schweizer Regierung und das Schweizer Parlament baden, weil das Volk gegen sie entschied. Weil das Brauch ist, braucht die Regierung in so einem Fall auch nicht zurückzutreten. Die eigentliche Gewaltenteilung findet zwischen den gewählten Vertretern und den Bürgern statt. Das ist als System nicht übertragbar und daher bleibt die Schweiz der Sonderfall. Blocher hin, Blocher her. ****

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