"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Ein vergesslicher Millionär" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 14.10.2003

Wien (OTS) - Selbstverständlich darf ein Finanzminister Aktien besitzen, er darf auch Millionär sein - egal, ob in Schilling oder Euro. Ob es politisch gut ankommt, wenn er Y-Line-Aktien im Wert von zeitweise mehr als 80.000 Euro oder 1,1 Millionen Schilling als "Mini-Paket" bezeichnet, muss ihm überlassen bleiben.
Die Gesetze muss ein Finanzminister allerdings kennen, und rechnen können sollte sein Büro auch. Dem parlamentarischen Unvereinbarkeitsausschuss ist nun einmal "jede Beteiligung" zu melden, und Karl-Heinz Grasser muss wissen, dass Aktien Beteiligungen sind. Daher wäre der nun reichlich spät offen gelegte Aktienbesitz im Wert von derzeit 127.835 Euro zu melden gewesen.
Der "Rechenfehler", die Aktienbeteiligung an der Y-Line ursprünglich um drei Dezimalstellen zu gering anzugeben, deutet aber schon das eigentliche Problem an: Grasser glaubt, jenseits aller politischen Spielregeln zu stehen.
Die Gerüchte, dass der Finanzminister daran denkt, binnen kurzem "alles hinzuschmeißen", werden von Tag zu Tag glaubwürdiger. Er könnte damit jenen zuvorkommen, die ihn lieber heute als morgen aus der Regierung entfernen würden. Seine Schuldigkeit als Stimmenmagnet für Wolfgang Schüssel hat er bei den letzten Wahlen getan. Jetzt ist er nur noch mit sich selber beschäftigt und dadurch eine Belastung für die ÖVP ebenso wie für die Regierung.

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