Bures: Unüberhörbares Krachen im Gebälk der Koalition

Schüssel agiert immer abgehobener - keine Politik für die Menschen

Wien (SK) "Unüberhörbar kracht es im Gebälk der Koalition", konstatierte SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures am Sonntag gegenüber dem Pressedienst der SPÖ. "Schüssels Abgehobenheit und Politik des reinen Machterhalts führt nicht nur beim Koalitionspartner, sondern auch innerhalb der ÖVP zu immer heftigerer Kritik." Der neue OECD-Bericht stelle Österreich ein wirtschafts- und arbeitsmarktpolitisches Armutszeugnis aus. "Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum und eine Arbeitslosigkeit von nie bekanntem Niveau - es gäbe genug zu tun für die Menschen in diesem Land, aber diese Regierung ist nur mit sich selbst beschäftigt", betonte Bures. ****

"Die Reihe der unzufriedenen ÖVP-Granden wird immer länger. Die ÖVP-Ländervertreter merken, dass ihnen in den Ländern aufgrund der gescheiterten Politik der Bundesregierung mehr und mehr der kalte Wind ins Gesicht bläst. Das führt zu Kritik", so Bures. So habe Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll neuerlich kritisiert, dass die Bundespolitik die Auswirkungen auf die Menschen nicht beachte. "Aber Schüssel verharrt in seiner Abgehobenheit, die sogar in diktatorische Maßnahmen mündet, um Kritiker mundtot zu machen -siehe Dirnberger, dessen Erscheinen beim ÖAAB-Bundestag trotz Delegierung verhindert wurde".

Und die FPÖ spiele mit Ausdauer das Spiel der Selbstzerstörung, was sich daran zeige, dass Jörg Haider wieder einmal unverhohlen das Auswechseln der FPÖ-Regierungsmannschaft einforderte. Begründung des Kärntner Landeshauptmanns: Die schwarz-blaue Koalition sei in der Gesamtdarstellung eine Katastrophe. "Wen wundert es, wenn sogar der ÖVP-AK-Präsident Dinkhauser der Koalition ein vernichtendes Zeugnis ausstellt?", so Bures abschließend. (Schluss) up

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