Silhavy zu Hauptverbandsreform: Außer Spesen nichts gewesen?

Wien (SK) "Mit Freude und Genugtuung" reagierte SPÖ-Sozialsprecherin Heidrun Silhavy Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst auf die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH), de facto die gesamte Hauptverbandsreform für verfassungswidrig zu erklären. Aus Sicht der SPÖ sei von Anbeginn klar gewesen, dass die "Entfernung" von HV-Präsident Hans Sallmutter und die durchsichtige parteipolitische Einfärbung des Hauptverbands rechtswidrig sei, was nunmehr vom VfGH bestätigt wurde. Wer aber nun die berechtigte Frage, "was diese Regierungsaktion gekostet hat - außer Spesen nichts gewesen?" stellt, irrt. Das Gegenteil sei der Fall: die Kosten des Hauptverbands hätten sich seit der "Reform" verdreifacht, zig-Millionen Euro an Versichertenbeiträgen seien schlicht verschleudert worden. Nach der Aufhebung von Unfallrentenbesteuerung und Ambulanzgebühren sei der heutige VfGH-Entscheid "eine weitere dramatische Niederlage der Regierung", so Silhavy abschließend. ***** (Schluss) se/mm/mp

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