DIE PARLAMENTSWOCHE AUF EINEN BLICK (!13. 10. - 17. 10.) Hauptausschuss, Ausschüsse, Besuch aus Polen

Montag, 13. Oktober

Im Rahmen eines offiziellen Besuchs in Österreich wird der Marschall des Senats der Republik Polen, Longin Pastusiak, von Nationalratspräsident Andreas Khol empfangen. (15 Uhr, Empfangsalon)

Longin Pastusiak trifft mit dem Präsidenten der Parlamentarischen Versammlung des Europarats, Abgeordnetem Peter Schieder,
zusammen. (16.30 Uhr, Lokal IV)

Dienstag, 14. Oktober

Das Präsidium des Bundesrats empfängt Longin Pastusiak zu einem Gedankenaustausch. (9.30 Uhr, Empfangsalon)

Das Protokoll zum Übereinkommen über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend Schwermetalle, das Volksbegehren "Atomfreies Europa" sowie je ein Entschließungsantrag der Sozialdemokraten (43A/E) und der Grünen (209/A/E) stehen auf der Tagesordnung des Umweltausschusses.
(12 Uhr)

Im Hauptausschuss wird die Vorbereitung des Europäischen Rates im Mittelpunkt der Beratungen stehen. Außerdem auf der Tagesordnung:
der Halbjahresbericht des Kuratoriums des Österreichischen Versöhnungsfonds, Bericht des Verteidigungsministers über Entsendung zu Übungs- und Ausbildungsmaßnahmen, Antrag des Justizministers auf Neufestsetzung der Pauschalvergütungen des Bundes für Leistungen von Rechtsanwälten sowie Bericht des Finanzministers über im Rahmen des Ausfuhrförderungsgesetzes übernommene Haftungen im 2. Quartal 2003. (14 Uhr)

Der Innenausschuss nimmt seine Beratungen über die Novellierung
des Asylgesetzes wieder auf. (15 Uhr)

Longin Pastusiak trifft mit Mitgliedern des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten des Bundesrats zu einer Aussprache zusammen. (15.15 Uhr, Lokal V)

Mittwoch, 15. Oktober

Im Verfassungsausschuss stehen zunächst der 25. und der 26.
Bericht der Volksanwaltschaft auf der Tagesordnung. Es ist zu erwarten, dass die beiden Berichte im Ausschuss enderledigt
werden und die Sitzung in diesem Teil daher öffentlich ist. In nichtöffentlicher Sitzung geht es dann um das Kundmachungsreformgesetz. (10 Uhr, Lokal V)

Im Kulturausschuss stehen der Kunstbericht 2001 und der
Kunstbericht 2002 zur Debatte. Es ist zu erwarten, dass die
beiden Berichte im Ausschuss enderledigt werden und die Sitzung
in diesem Teil daher öffentlich ist. In nichtöffentlicher Sitzung ist im Anschluss eine aktuelle Aussprache angesetzt. Schließlich stehen zwei Anträge der SP (59A/E und 60A/E) zur Debatte. (14.30 Uhr; Lokal VI)

In voraussichtlich öffentlicher Sitzung wird im Verkehrsausschuss der Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorats für das Jahr 2002 debattiert werden. Außerdem auf der Tagesordnung:
Änderung des Schifffahrtsgesetzes, Seilbahngesetz, Protokoll betreffend Änderung des Übereinkommens über den internationalen Eisenbahnverkehr sowie die Anträge 33/A, 90A/E und 99/A. (15 Uhr, Lokal VIII)

Donnerstag, 16. Oktober

Für die Vertreter der Medien zugänglich wird die Parlamentarische Enquete zum Thema "Evaluierung des österreichischen Urheberrechts und Erarbeitung von möglichen Lösungen, die sowohl die Interessen der im Kreativprozess Eingebundenen als auch die der Produzenten wahren". (9.30 Uhr, Lokal VI)

Der Budgetausschuss beginnt seine Beratungen mit dem Stabilitätsprogramm für die Jahre 2003 bis 2007 und dem Budgetprogramm 2003 bis 2006. Weiter auf der Tagesordnung:
Berichte des Finanzministers über Genehmigungen von
Vorbelastungen für das 1. Quartal 2003, Budgetbericht 2002/03, Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben im 1. Quartal 2003, Genehmigung von Vorbelastungen bzw. von überplanmäßigen Ausgaben im 2. Quartal 2003. (10 Uhr)

(Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

Eine Aussendung der Parlamentskorrespondenz
Tel. +43 1 40110/2272, Fax. +43 1 40110/2640
e-Mail: pk@parlament.gv.at, Internet: http://www.parlament.gv.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | NPA0001