"Kleine Zeitung"-Kommentar: "Schüssel auf den allerletzten Kilometern des EU-Marathons" (von Michael Jungwirth)

Ausgabe vom 6.10.2003

Graz (OTS) - Viel ist an diesem Wochenende in Rom zum Auftakt der EU-Regierungskonferenz nicht passiert. Das war ohnehin zu erwarten. Stattdessen haben sich die 25 Premiers aus Ost und West für das Ringen um die Neuordnung Europas in Position gebracht. Frühestens in zwei Monaten wird es ernst. Ob der Durchbruch vor Jahresende gelingt? Fraglich. Der Abschluss soll in jedem Fall vor der "Wiedervereinigung Europas", die Anfang Mai vollzogen wird, erfolgen.

Die Chefs müssen nicht bei Null beginnen. Nimmt man einen Marathon zum Vergleich, so steht die EU bei Kilometer 38. Das Gros der Arbeit wurde vom vielfach unterschätzten Konvent geleistet. Schüssel, Schröder & Co. müssen nur noch die restlichen vier Kilometer bis ins Ziel bewältigen. Das mag läppisch aussehen, nur ist es die mit Abstand härteste Wegstrecke.

Es geht um sehr viel. Nun wird sich zwar kaum ein Bürger die neue EU-Verfassung, wenn sie einmal vorliegt, zu Gemüte führen. (Wie viele Österreicher haben schon einmal die Bundesverfassung in die Hand genommen?). Aber hinter dem Ringen steht ein beinharter Kampf um die Macht. Jeder will seinen Einfluss auch künftig in einer vergrößerten EU, die ab Mai auf 25 Staaten und 450 Millionen Einwohner anwächst, geltend machen können.

Zu Recht kämpft Österreich gemeinsam mit anderen noch um den eigenen Kommissar. Wirft man aber einen Blick in das entscheidende Gremium, den EU-Ministerrat, dann erscheint das Tauziehen um den Kommissar wie ein großes politisches Ablenkungsmanöver. Bei der Stimmgewichtung wird Österreich, und das ist fix, zum Zwerg degradiert. Auch alle anderen Länder müssen Federn lassen. Bei 25 Mitgliedern kann nicht mehr jeder so auftrumpfen wie bei 15.

Darin liegt auch eine Chance. Nach wie vor dominiert bei den EU-Ländern der nationale Reflex. Jede Regierung redet von Europa, denkt aber nur an ihre nationalen Besitzstände. So kann es nicht weiter gehen, es sei denn, die EU soll auch in 100 Jahren noch im Kräftemessen mit den USA die zweite Geige spielen. Dann würde jetzt wohl endgültig das "amerikanische Jahrhundert" anbrechen.

Was aber schlimmer wiegt: Die Europäer sind sich nicht einig, wohin die Reise gehen soll. Die interne Irak-Krise der Union war nur einer von vielen Mosaiksteinen der kollektiven Orientierungslosigkeit. Zu unterschiedlich sind die Konzepte der einzelnen EU-Länder in einer Fülle von Schlüsselfragen. Die Verfassung, um die jetzt gerungen wird, kann deshalb nur ein Zwischenschritt sein. ****

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