"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Bann der Finsternis" (Von Monika Dajc)

Ausgabe vom 6. Oktober 2003

Innsbruck (OTS) - Jüngste Umfragen verheißen den Koalitionsparteien wenig Gutes. Die FPÖ meldet sich per Standortbestimmung ihres Parteichefs nach den jüngsten Wahlschlappen "aus dem Keller". Als naheliegendsten Weg, der Finsternis zu entkommen, hat Herbert Haupt die Absetzbewegung vom Koalitionspartner ausgemacht. Am Dienstag wurde die Trennung vom gemeinsamen PR-Podium verkündet, am Sonntag die Wirtschafts- und Finanzpolitik des Koalitionspartners für gescheitert erklärt.
Noch gar nicht so lange ist es her, da stand das stolze Motto "das Beste für Österreich" über der Kooperation von Schwarz und Blau. Es war die Zeit, in der die Partner unter mächtigem äußeren Druck standen, und tatsächlich Passables auf den Weg brachten. Mit jedem Wahlgang, der die Freiheitlichen deutlicher auf die Verliererstraße drängte, wuchs die Sprengkraft aus dem Inneren der Allianz. Bei der FPÖ ist die Furcht mittlerweile übermächtig, aus der Nähe zur Kanzlerpartei einmal nicht mehr zu erwachen.
In ultimativer Form wird an die Adresse der ÖVP das Mantra einer für die Republik lebensnotwendigen vorgezogenen Steuerreform vorgetragen. Seinen Getreuen empfiehlt Haupt die Einheit von Herz und Hirn, er fabuliert von einem Zukunftsgremium und davon, Inhalte neu festzulegen. Die Vorsätze werden die Rückkehr zu altem Glück nicht bringen. Denn es ist bekannt: Die FPÖ hatte ihren rasanten Aufstieg der Tatsache zu verdanken, dass sie jenseits von Regierungsverantwortung jene magisch anzog, die mit den bestehenden Verhältnissen unzufrieden waren.
Mit dem Regierungseintritt wären neue Qualitäten erforderlich gewesen. Doch die fehlten. Seit der Neuauflage der Koalition sucht die Partei ihr Heil im zeitlich versetzten Widerstand gegen das was in der Regierung beschlossen wurde. Abfangjäger-Kauf, Pensionsreform und Voest-Privatisierung waren traurige, aber nicht unerwartete Höhepunkte.

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