Kopf: Kritik an Bartenstein unverständlich

Regierungsprogramm als Grundlage gemeinsam beschlossen

Wien, 5. Oktober 2003 (ÖVP-PK) Als "absolut unverständlich" bezeichnete Wirtschaftsbund-Generalsekretär Abg.z.NR Karlheinz Kopf heute, Sonntag, die Kritik von Herbert Haupt an Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Bartenstein und Finanzminister Karl-Heinz Grasser in der ORF-Pressestunde. "Das Regierungsprogramm als Grundlage auch für wirtschaftspolitische Maßnahmen ist von FPÖ und ÖVP gleichermaßen beschlossen und umgesetzt worden", so Kopf. ****

Wie namhafte Wirtschaftsforscher jüngst bestätigten, hätten die bisherigen Konjunkturbelebungspakete der BR merkbar zu einer Stabilisierung und Verbesserung der wirtschaftlichen Situation im Land beigetragen. Gleichzeitig liege Österreich bei den Arbeitsmarktdaten in der EU auf dem sehr guten dritten Platz, "wenngleich selbstverständlich jeder Arbeitslose zuviel" sei. Bei der Jugendarbeitslosigkeit sei Österreich nach wie vor am besten und weitere Maßnahmen - wie etwa die Mittel für 5.500 neue Lehrgangsplätze für Jugendliche - seien von Minister Bartenstein bereits veranlasst worden.

Mit den Anregungen zu einer KöSt-Senkung laufe Haupt "bei uns offene Türen ein, handelt es sich doch dabei um einen ursächlichen Wirtschaftsbund-Vorschlag, der gemeinsam mit der ÖVP und Minister Bartenstein auf Schiene gebracht wurde", so Kopf. Die KöSt-Senkung Anfang 2005 sei bereits beschlossene Sache und werde Österreich helfen, im Standortwettbewerb mit den neuen EU-Mitgliedsländern die notwendige Konkurrenzfähigkeit zu erhalten. "Die FPÖ ist weiterhin gefordert, das gemeinsam beschlossene Regierungsprogramm umzusetzen. Kritik ist nur dann angebracht, wenn vom Regierungsprogramm abgegangen würde. Das ist seitens der ÖVP allerdings sicher nicht der Fall", so Kopf abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | VPK0001