Einem zur Auseinandersetzung J. Fischer - Schüssel: "Schwarz-Grüne Achse in Europa?"

Wien (SK) "Einen größeren Gefallen hätte Joschka Fischer dem österreichischen Bundeskanzler Schüssel nicht erweisen können", stellte der Europasprecher der SPÖ, Caspar Einem zum gestern aufgeflammten öffentlichen Disput zwischen dem deutschen Außenminister und Österreichs Bundeskanzler fest. "Joschka Fischer, offenbar schon einigermaßen genervt von ständigen Behauptungen der österreichischen Außenpolitik, man werde nicht zulassen, dass in der EU die Kleinen von den Großen überfahren würden, hat offenbar die Nerven verloren", so Einem Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Fischers Erklärung, er sei nicht bereit, bei der kommenden Sitzung der Regierungskonferenz in Rom über die Frage der Kommissionskonzeption im Verfassungsentwurf für die EU zu reden, komme Schüssel wie gerufen. "Einen besseren Beleg für seine - an sich grundlose - Behauptung, die Kleinen müssten sich gegen die Großen wehren, kann Schüssel gar nicht bekommen", so Einem. "Beide Herren können auf diese Weise innenpolitisch punkten, der Schaden geht ohnehin zu Lasten der Union, der Nutzen kann parteipolitisch eingestreift werden. Das Verhältnis unserer Länder wird unnötig belastet." Das sei eine seltsame schwarz-grüne Koalition zu Lasten Europas. Er, Einem, würde sich etwas mehr staatspolitische und europapolitische Verantwortung erwarten. Immerhin gehe es darum, mit der neuen Verfassung grundlegende Verbesserungen der Rechte der Bürgerinnen und Bürger zu verankern und die Union auch nach der Erweiterung auf 25 Mitglieder arbeitsfähig zu erhalten. Und da seien Spielchen der Stimmungsmache für die heimische Galerie nicht wirklich hilfreich. (Schluss) cs/mp

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