• 21.09.2003, 13:21:02
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Stenzel: Freude über lettisches Ja zur EU

Historische Reihe an Beitrittsabstimmungen findet ein Ende

Wien/Brüssel, 21. September 2003 (ÖVP-PK) "Ich
beglückwünsche das lettische Volk zu seiner Entscheidung, dem
Beitritt Lettlands zur Europäischen Union zuzustimmen. Mit diesem
Referendum nimmt auch Lettland seinen ihm zustehenden Platz in der
Europäischen Union ein. Ich freue mich sehr darüber, dass wir damit
am 1. Mai 2004 alle zehn Beitrittsländer als neue Mitglieder begrüßen
können", sagte heute, Sonntag, die ÖVP-Delegationsleiterin Ursula
Stenzel in Reaktion auf die 67 Prozent Zustimmung in Lettland. "Mit
dieser Entscheidung geht eine historische und erfolgreiche
Abstimmungsreihe zu Ende, bei der die Bürger der neuen
Mitgliedsländer mit teils immens hoher Zustimmung eine EU-
Mitgliedschaft befürwortet haben." ****

Stenzel freute sich besonders über den Umstand, dass alle drei
baltischen Staaten mit ihren Volksabstimmungen eine klare
Entscheidung über ihre Zukunft getroffen haben. "Im vergangenen
Jahrzehnt hat das Baltikum einen beeindruckenden Weg zurückgelegt:
Die Überwindung der letzten Überreste der Sowjetzeit, die
Implementierung gemeinsamer demokratischer Werte und ein
beeindruckendes Wirtschaftswachstum haben gemeinsam zur Erfüllung
ihres Wunsches beigetragen, auf ihren angestammten Platz in der
europäischen Familie zurückzukehren", sagte Stenzel.

Nach dem so erfolgreichen Abschluss der Referenden sei die Arbeit
aber noch nicht beendet. "Jetzt die Hände in den Schoss zu legen,
wäre völlig falsch. Es liegt nun sowohl an den Beitrittsländern als
auch an der Europäischen Kommission, die weitere Implementierung und
Anwendung des Gemeinschaftsrechts voranzutreiben", betonte die ÖVP-
Delegationsleiterin. Den Beitrittsverträgen sei zugestimmt worden,
jetzt müssten diese Verträge mit Leben erfüllt werden. "Die
Kommission muss nun exakt auf die Einhaltung und Umsetzung der
ausgehandelten Regeln achten. Die eingegangenen Verpflichtungen
werden noch viele Anstrengungen von unseren neuen Partnern verlangen.
Ich bin aber überzeugt, dass sich alle Regierungen sehr bemühen
werden, das Vertrauen, dass die Bürger mit ihrem Votum in sie und die
Europäische Union gesetzt haben, voll zu erfüllen", so Stenzel
abschließend.

Rückfragen:

MEP Ursula STENZEL, Tel.: 0032-2-284-5677
(ustenzel@europarl.eu.int)

oder

Mag. Philipp M. Schulmeister, EVP-ED Pressestelle, Tel.: 0032-
475-79 00 21 (pschulmeister@europarl.eu.int)

OTS0046    2003-09-21/13:21

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