Schicker: Nachhaltigkeit und Partizipation als Faktoren für Lebensqualität

Sommerakademie der Wiener SPÖ: Wien internationales Vorbild bei Lokaler Agenda 21

Wien (SPW-K) - "Die Partizipation der BürgerInnen in
Planungsfragen ist wesentlich für die Lebensqualität und somit auch für die ´Psychologie´einer Stadt. Für die Akzeptanz von Projekten, die Identifikation mit dem eigenen Lebensumfeld und somit die Lebensqualität spielen auch die Möglichkeiten zur Mitbestimmung eine große Rolle", betonte Wiens Planungsstadtrat DI Rudolf Schicker Samstag anlässlich der Sommerakademie der SPÖ Wien. Es gebe, so Schicker weiter, ein immer stärkeres Bedürfnis der Menschen nach Mitbestimmung, dem Rechnung getragen werden müsse und in Wien auch werde. So sei Wien u.a. mit der "Lokalen Agenda 21" im inernationalen Vergleich auf dem Weg zu einer der führenden Metropolen, in denen LA 21-Prozesse umfassend und in hoher Qualität umgesetzt würden, betonte Schicker.

Die Lokale Agenda 21 - als Auftag der UNO-Konferenz von Rio 1992 an die Kommunen - hat zum Ziel, dass Städte und Gemeinden gemeinsam mit den BürgerInnen Programme und Projekte für eine zukunftsbeständige und nachhaltige Entwicklung erarbeiten. 1996 trat Wien der "Charta von Aalbourg" bei, 1999 wurde der Pilotversuch zur LA 21 im 9. Wiener Gemeindebezirk, Alsergrund, gestartet, im Frühsommer 2002 wurde die schrittweise Ausdehnung der Lokalen Agenda auch auf andere Wiener Bezirke beschlossen.Im Jänner 2003 schließlich startete die LA 21 in fünf Wiener Bezirken, jedes Jahr soll ein weiterer Bezirk hinzukommen.

Der Vergleich sowohl österreichweit, als auch mit anderen europäischen Metropolen zeige, dass Wien hinsichtlich der LA 21 beispielhaft sei, betonte Schicker. Eine Zwischenbilanz über die LA 21 in Deutschland zehn Jahre nach Rio habe ergeben, dass z. B. in kaum einer deutschen Großstadt eine wirklich umfassende Umsetzungsqualität gegeben sei, sondern die Prozesse oftmals lediglich projektorientiert oder zeitlich begrenzt liefen. In der Bilanz sei zudem festgehalten worden, dass für den Erfolg von LA 21-Prozessen entsprechende politische Beschlussfassung und Rückendeckung wesentlich seien sowie bestimmte strukturelle Erfordernisse erfüllt werden müssten - "also genau das, was Wien bereits macht", so Schicker.

Auch in Österreich selbst sei Wien federführend in der Umsetzung: In 133 Gemeinden (inklusive der Wiener Bezirke) aus sechs Bundesländern - Steiermark, Oberösterreich, Kärnten, Salzburg, Tirol und Wien -gebe es LA 21-Prozesse, so der Stadtrat weiter.In nur drei Ländern gebe es zudem Budgets für Forschung, Konzeption und Medienentwicklung. Der Gesamtanteil der LA 21-Gemeinden an der Gesamt-Gemeindezahl betrage in Wien 22 Prozent, vor z.B. der Steiermark mit 10 Prozent oder Oberösterreich mit 9 Prozent.

"Der Weg, den Wien gewählt hat, hat sich eindeutig bestätigt. Die Schaffung organisatorischer Rahmenbedingungen und finanzieller Mittel,die politische Rückendeckung, gleichzeitig aber auch die volle Autonomie der Prozesse - die nicht von oben vorgegeben werden, sondern aus der Bevölkerung selbst kommen sollen - macht die Qualität der LA 21 in Wien und somit auch einen wesentlichen Bestandteil der umfassenden Beteiligungsmöglichkeiten für BürgerInnen aus. Und diesen Weg der Partizipation im Sinne einer nachhaltigen Stadtplanung und somit der Lebensqualität werden wir auch fortsetzen", stellte Schicker abschließend fest. (Schluss)

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