Pflegedebatte: FPÖ auch mit der Sozial-Robin-Hood-Maske laienhaft

Wulz: Das Umfallen liegt bei den Freiheitlichen anscheindend im Blut

Klagenfurt (SP-KTN) - Labg. Anita Wulz wies jene Vorwürfe, die der freiheitliche LAbg. Siegfried Jost in einer Aussendung erhobenen hatte, zurück. "Es ist traurig, wenn sich der Sozialsprecher der SPÖ in Pflegeangelegenheiten fast so wenig auszukennen scheint, wie LH Haider selbst", stellte Wulz am Freitag fest und ergänzte:
"Vielleicht würde so manchem die Realität besser tun als die Imagevideos Husseins".

Das Problem liege nicht bei den kleinen, sondern vielmehr bei den mittleren Einkommen, für die die Hauskrankenpflege oft nicht leistbar sei, so Wulz. Für kleine Einkommen wie etwa Mindestrentner würde die Staffelung besser aussehen. "Die SPÖ hat wesentlich höhere Landesmittel beantragt, um die Eigenbeiträge, die die Pflegebedürftigen und deren Angehörige leisten müssen zu verringern. Leider hat die FPÖ die Forderungen der SPÖ für die Betroffenen abgelehnt und LAbg. Jost hat mit seiner Zustimmung zum letzten Budget Pfeifenbergers die Ablehnung unterstützt", sagte Wulz und ergänzte:
"LAbg. Jost kann nicht einmal dagegen und dann wieder dafür sein, mittlerweile hat man ja schon das Gefühl, dass das Umfallen bei der FPÖ im Blut liegt".

Nicht nur die Glaubwürdigkeit der Kärntner Freiheitlichen habe in den letzten Jahren sehr gelitten, so Wulz. "Haider und Co haben in den letzten Jahren mit jeder Ablehnung von Erhöhungen der Sozialleistungen, mit ihren Kürzungen im Behindertenbereich und etwa der völlig unzureichenden 1,5% Erhöhung bei den mobilen Diensten eindrucksvoll untermauert, wie weit her es mit der FPÖ-(A)-Sozialpolitik ist", sagte Wulz.

"Nachdem Haider und seine Freiheitlichen von Landes bis zur Bundesebene den Betroffenen einen finanziellen Schlag nach dem anderen verpasst haben, ich erinnere nur an die nicht gehaltene Valorisierung des Pflegegeldes durch Vizekanzler Haupt, die Einführung der Unfallrentenbesteuerung, der Ambulanzgebühr, die Blockadepolitik Haiders gegen die Pflegekontrolle in Kärnten, die der Landeshauptmann erst nach 3 Jahren SPÖ-Kampf im Zuge des Wahlkampfs aufgegeben hat und vieles mehr, will Haider als letzten Versuch den Sozialhelden mit Robin-Hood-Maske mimen, aber die Bevölkerung hat auch diesen Verzweiflungsakt als Laientheater entlarvt", schloss Wulz. (Schluss)

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