"Neues Volksblatt" Kommentar: "Zufall" (Von Franz Rohrhofer)

Ausgabe vom Samstag, 13. September 2003

Linz (OTS) - =

Ist es Zufall, dass das jüngste Geheimpapier über
Einsparungen bei der Exekutive in Salzburg "entdeckt" und in Oberösterreich und Kärnten empört in der Luft zerrissen wurde? In diesen Bundesländern wird demnächst gewählt und Sicherheitsfragen gehen beim Wähler schnell unter die Haut. Da spielt es keine Rolle, ob es sich bei den hochgespielten Plänen um fixe Beschlüsse oder um Diskussionsimpulse handelt. Fast reflexartig kommt aber von SPÖ-Seite der Verdacht, der Innenminister habe nur eines im Auge, nämlich die Exekutive weiter umzufärbeln. Da fällt einem das alte Sprichwort ein:
Wie der Schelm ist, so denkt er. Lange genug war Rot die Grundfarbe im Sicherheitsbereich. Die Genossen schaffen es daher nicht, sich aus diesem Denkschema der Parteipolitik zu lösen. Man sollte aber Ernst Strasser auch eine andere Motivation zugestehen: Jeder ruft nach mehr Exekutive auf der Straße. Wer trotzdem dem Budgetziel der Sparsamkeit entsprechen will, muss dies daher in der Verwaltung tun. Da sind gute Ideen gefragt, über die man aber sachlich und emotionslos diskutieren sollte - unabhängig von Wahlterminen.

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