"Die Presse" - Kommentar: "Die absurde Naivität der politischen Tat" von Wolfgang Böhm

Ausgabe vom 12.9.2003

Wien (OTS) - Anna Lindh war Symbol eines jungen Europas, einer modernen Sozialdemokratie. Sie hatte die globale Verflechtung akzeptiert, ihr Handeln darauf eingestellt. Sie trat für den Euro ein, für die europäische Integration, für - und nicht gegen - eine Welt, die so ist, wie sie ist. Anna Lindh war keine naive Weltverbessererin, sie war eine positive Realistin.
Wer die Welt so sieht, macht sich unter jenen Feinde, die sich ohnmächtig fühlen und hinter allem und jedem eine durchorganisierte Machtstruktur orten. Noch sind zwar die Motive für den schrecklichen Mord an der schwedischen Außenministerin nicht geklärt, doch Indizien sprechen dafür, dass es keine spontane Wahnsinnstat war, sondern ein geplantes Attentat. Es war ein Anschlag gegen eine Frau mit einer bestimmten Einstellung. So wie einst das Attentat auf Olof Palme, so wie jenes gegen den Papst.
Es liegt in der brutalen Naivität politischer Attentäter, dass sie glauben, ihr Handeln könnte Auslöser eines Systemwechsels sein. Weder bei Olof Palme, weder beim Papst noch bei Pim Fortuyn haben sie ihr Ziel erreicht. Meist stärkten sie sogar das System oder die Gruppe hinter diesen Politikern. Freilich gilt das nur für stabile Länder wie jene Westeuropas. Am Beispiel Israel und dem Mord an Jitzhak Rabin zeigt sich hingegen, dass Attentate in unstabilen Ländern tatsächlich nicht nur die Person, sondern auch ihr politisches Ziel zerstören können.
Eines der politischen Ziele von Anna Lindh steht am kommenden Sonntag zur Entscheidung an: Schwedens Beitritt zum Euro. Es ist leicht vorstellbar, dass sich einige unentschiedene Schweden nun doch für den Euro aussprechen werden - aus Sympathie für die ermordete Politikerin.
Auf den ersten Blick scheint es gefühllos, dass sich die schwedischen Parteien dazu durchgerungen haben, das Referendum doch abzuhalten und nicht zu verschieben. Die Regierung unter Göran Persson muss sich wohl auch den Vorwurf gefallen lassen, dass sie damit hoffen mag, das verloren geglaubte Votum doch noch umzudrehen. Doch an der Sache hätte eine Verschiebung sowieso nichts geändert. Die Volksabstimmung zum Euro hat eine emotionale Schlagseite bekommen - ob sie nun an diesem Sonntag stattfindet oder ein paar Wochen später.
War der Attentäter tatsächlich ein Gegner der europäischen Integration, für die Anna Lindh stand, so war sein Mord für das eigene Ziel kontraproduktiv. Schlechte Umfragewerte haben nämlich bisher ein klares Nein zum Euro erwarten lassen.
Warum also diese Tat? Wenn es keine Tat eines militanten EU-Gegners war, was war es dann? War es ein Komplott bisher unbekannten Inhalts oder doch nur der Neid gegenüber einer Frau mit Macht, mit Symbolkraft für eine junge Generation? Es ist zu hoffen, dass die Ermittlungen diesmal in Schweden mehr Aufschluss geben als jene zum Palme-Mord 1986.
Einstweilen steht lediglich fest, dass auch dieser Mord dazu beitragen wird, ein Grundproblem unseres politischen Systems zu verschärfen: Die Kluft zwischen Politik und Volk. Wenn es nicht mehr möglich ist, dass sich eine Politikerin in einem Einkaufszentrum ohne Leibwache bewegt, wenn Politik nur noch hinter schwer bewachten Mauern und Zäunen geschehen kann, wie soll da noch Transparenz und gegenseitiges Vertrauen möglich sein? Allein die Tatsache, dass internationale Treffen nur noch außerhalb von Städten in schwer bewachten, abgeriegelten Konferenzzentren stattfinden, macht für die breite Bevölkerung ein schlechtes Bild. Denn es untermauert das Vorurteil eines exklusiven Machtzirkels.
Die Exklusivität der Macht ist aber im demokratischen Europa nicht allein Produkt der politischen Eliten, sondern auch eine Folge der Gewalt von außen. Attentäter wie der Mörder an Anna Lindh sind deshalb nicht nur Täter an Einzelpersonen, sondern auch Täter an der Demokratie.

wolfgang.boehm@diepresse.com

Warum dieser Mord? Der Tod von Anna Lindh wird die Distanz zwischen Volk und Politik noch weiter vergrößern.

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