Brinek: Lehre und Forschung sind gesichert

Grünewald und Broukal Speerspitze der alten Schuldenpolitik

Wien, 10. September 2003 (ÖVP-PK) "Josef Broukal und Kurt Grünewald zeichnen ein Bild der Universitäten, das einem finsteren rot-grünen Partei-Märchen entstammt", so ÖVP-Wissenschaftssprecherin Gertrude Brinek heute, Mittwoch, zu den jüngsten Aussagen der Wissenschaftssprecher von SPÖ und Grünen. Die Universitäten stünden nicht mit leeren Händen da, sondern hätten heuer 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Wer in diesem Zusammenhang von "Schmerzen" spreche, hätte "kein vernünftiges und realistisches Verhältnis zu Zahlen", so Brinek. Forschung und Lehre seien mit diesem Betrag "allemal gesichert". ****

Dass sich die Universitäten im heurigen Jahr anderen Herausforderungen stellen müssten als bisher, sei schon lange Zeit bekannt gewesen. Daher hätte das Bildungsministerium auch auf zusätzliche Möglichkeiten hingewiesen. So könnten die Universitäten beispielsweise Rücklagen auflösen und bereits genehmigte Forschungssondermittel beim Rat für Forschung und Technologieentwicklung abrufen. Zusätzlich erhielten die Universitäten heuer mehr als 10 Millionen Euro für Vorziehprofessuren, mit deren Hilfe die Schwerpunktsetzung und Profilentwicklung voran getrieben werden könne. Weitere 10,9 Millionen Euro stünden für die derzeit laufende zweite Ausschreibung zusätzlicher Vorziehprofessuren zur Verfügung.

"Es ist die Aufgabe der Rektoren als verantwortliche Universitätsmanager, im heurigen Jahr das Notwendige und Wichtige zu tun, um einen funktionierenden Studienbetrieb zu gewährleisten. Ich vertraue darauf, dass dies auch gelingen wird", so Brinek. Im kommenden Jahr stünden den Universitäten 1,7 Milliarden Euro zur Verfügung, "was zusätzliche Möglichkeiten eröffnet". Neben dem im Universitätsgesetz 2002 festgelegten Globalbudget von 1,66 Milliarden Euro stünden 15 Millionen Euro für die Kosten der Implementierung zur Verfügung. Zudem würden 21,6 Millionen Euro aus dem Verbleib der Einnahmen aus den Studienbeiträgen bei den Universitäten lukriert werden.

Der Vorschlag Broukals und Grünewalds, zusätzliche Mittel für Universitäten aus einem geringeren Budgetdefizit zu finanzieren, bezeichnete Brinek als "unverantwortlich". "Ein geringeres Budgetdefizit als Quell neuen Reichtums zu sehen, zeugt vom Verharren der SPÖ in der jahrzehntelang praktizierten und längst überholten Schuldenpolitik", so Brinek abschließend.

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