Cap zu Schüssel im Sommergespräch: "..und die Erde ist eine Scheibe"

Schüssel versuchte, Katastrophenbilanz der Regierung schön zu reden

Wien (OTS) - Wien (SK) "Wolfgang Schüssel hat in diesem Sommergespräch nur eines verabsäumt: den Zusehern versucht einzureden, dass die Erde eine Scheibe ist", erklärte der geschäftsführende SPÖ-Klubobmann Josef Cap Dienstag abend zu den "abenteuerlichen Versuchen" des ÖVP-Obmannes, die Katastrophenbilanz der Regierung schönzureden. Der Begriff des "beredten Schweigens" habe durch die Performance Schüssels eine neue Qualität gewonnen, konstatierte Cap. Wortreich habe der Kanzler dieser Republik zu den anstehenden großen Problemen - Rekordarbeitslosigkeit, höchste Steuer- und Abgabenquote der 2. Republik, sinkende Reallöhne, notwendige Harmonisierung der Pensionen, nötige Reform des Gesundheitswesens - nichts gesagt. Dass Schüssel die Arbeit dieser Regierung in den ersten sechs Monaten als "erstklassig" qualifizierte, zeige überdies, dass ihm die Stimmung in der Bevölkerung bewusst sei und lege außerdem den Verdacht nahe, dass er auch mit seinem Koalitionspartner FPÖ wenig Kontakt habe. ****

Zur geplanten Privatisierung der voestalpine stellte Cap fest, dass Schüssel nicht bereit war, einen Ausverkauf dieses österreichischen Paradeunternehmens ans Ausland auszuschließen. Vielmehr habe er bestätigt, dass es sich bei der voestalpine um den besten und profitabelsten Stahlkonzern Europas handle und demzufolge kein Grund bestehe, am Istzustand, bei dem die ÖIAG eine Sperrminorität hält, etwas zu ändern. Bei der Gesundheitsreform war Schüssel, außer der Aussage, dass er Beitragserhöhungen nicht ausschloss und damit diese de facto ankündigte, keine konkrete Aussage zu entlocken. Bei der Harmonisierung des Pensionssystems wurde nur klar, dass die unter 35jährigen voll zum Handkuss kommen werden, an einen Solidarbeitrag für Höchstpensionen aber nicht gedacht sei.

Wenn es nach Wolfgang Schüssels Credo "Krise als Chance" ginge, dann sei zu befürchten, dass Österreich "dank" dieser Regierung in nächster Zeit so viele Chancen haben werde, wie noch nie zuvor. Die vom Moderator gegen Ende der Sendung ins Spiel gebrachte und vom ÖVP-Obmann nicht in Abrede gestellte Variante "Schüssel nach Brüssel" entbehre daher nicht eines gewissen Charmes, so Cap abschließend. (Schluss) pp

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